Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Bund und Länder machen Weg für Digitalpakt frei | BR24

© picture alliance / empics

Bund und Länder einigen sich auf Grundgesetzänderung zum Digitalpakt

Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Bund und Länder machen Weg für Digitalpakt frei

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler profitieren.

Per Mail sharen

Der Weg für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen ist frei. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag einigte sich auf Formulierungen für eine Grundgesetzänderung, die entsprechende Milliardenhilfen des Bundes für die Länder ermöglicht. Das teilten Vertreter des Vermittlungsausschusses am Abend mit.

Alle Mitglieder des Ausschusses - außer die Vertreter der AfD - stimmten dafür. Die AfD lehnt die Änderung aus grundsätzlichen Erwägungen ab, weil sie will, dass Bildung reine Ländersache bleibt.

Kompromiss regelt die Verwendung des Geldes durch den Bund

Mit dem Geld sollen Deutschlands Schulen digitalisiert und der soziale Wohnungsbau angekurbelt werden. Pendler sollen außerdem von mehr Bundesmitteln in den Ausbau des regionalen Schienenverkehrs profitieren.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider kündigte an, bereits an diesem Donnerstag wolle der Bundestag das geänderte Gesetz für die Grundgesetzänderung beschließen. Die Länderkammer dürfte bei ihrer nächsten Sitzung am 15. März darüber entscheiden.

Fünf Milliarden Euro für Investitionen in Schul-Digitalisierung

Die geplante Grundgesetzänderung soll unter anderem den Weg für den bereits ausgehandelten Digitalpakt Schule ebnen. Fünf Milliarden Euro vom Bund sind für die Ausstattung der Schulen mit WLAN, digitalen Lerninhalten und Computern vorgesehen.