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Was ist neu, wer profitiert? | BR24

© dpa / picture alliance

Seniorinnen im Pflegeheim

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    Was ist neu, wer profitiert?

    Von der Pflegereform sollen vor allem Menschen mit Demenz profitieren. Geplant sind zahlreiche Verbesserungen. Eckpunkte sind ein neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit und neue Pflegegrade. Der Bundestag entscheidet am Vormittag über die Neuerungen.

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    Waren bisher vorwiegend körperliche Einschränkungen bei der Beurteilung der Pflegbedürftigkeit maßgebend, sollen künftig Menschen mit kognitiven oder geistigen Einschränkungen stärker berücksichtigt werden. Kernstück der Pflegereform, die ab 1.1.2016 in Kraft tritt und ein Jahr später umgesetzt sein soll, ist der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff. Wer benötigt welche Leistungen und wie viel?

    Neuer Begriff der Pflegebedürftigkeit

    Die bisher drei Pflegestufen sollen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden. Die  Begutachtung unter dem Fachbegriff  „Neues Begutachtungsassessment (NBA)“ erfolgt nach sechs Kriterien. Maßgebend ist der tatsächliche Unterstützungsbedarf, unabhängig davon, ob die Einschränkung durch körperliche oder geistige Beeinträchtigungen erfolgt.

    Wichtig ist der Grad der Selbständigkeit: Wie sehr sind Menschen in ihren kognitiven Fähigkeiten oder psychisch beeinträchtigt? Gerade letzteres spielt bei der Beurteilung von Menschen, die an Demenz leiden, eine große Rolle. Denn sie  können zur Bewältigung von alltäglichen Anforderungen durchaus noch  in der Lage sein, müssen aber vielleicht daran erinnert werden.

    Entscheidend für die Einstufung sind folgende Kriterien: 

    • In welchem Maß ist der Patient in der Lage, sich selbst zu versorgen? 
    • Wie ist die Mobilität eingeschränkt, wie geistig kommunikative Fähigkeiten?
    • Wie wird mit krankheits- oder therapiebedingten Anforderungen umgegangen?
    • Wie gestalten sich Alltag und soziale Kontakte?

    Fünf Pflegegrade und bessere Leistungen 

    Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) geht davon aus, dass es in Zukunft rund eine halbe Million Anspruchsberechtigte mehr geben wird. Wichtig ist, dass von den rund 2,8 Millionen Pflegebedürftigen, die bisher schon Leistungen aus der Pflegeversicherung beziehen, niemand schlechter gestellt wird. 

    Kein neuer Antrag nötig

    Was ändert sich nun konkret? Wer bislang schon eine Pflegestufe erhalten hat, wird per Gesetz automatisch in das neue System übergeleitet. Niemand muss also einen neuen Antrag auf Begutachtung stellen. Menschen mit ausschließlich körperlichen Einschränkungen erhalten den nächst höheren Pflegegrad, also wenn jemand Pflegestufe I hat, dann erhält er automatisch Pflegegrad 2, aus Pflegstufe II wird dann Pflegegrad 3 usw. Menschen mit kognitiven Einschränkungen kommen automatisch in den übernächsten Pflegegrad, also aus der bisherigen Pflegstufe 0 wird Pflegegrad 2.

    Änderungen für Angehörige und bei stationären Einrichtungen

    Alle Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 bis 5 zahlen in einem Pflegeheim künftig den gleichen Eigenanteil, der voraussichtlich bei etwa 580 Euro im Monat liegen wird. Niemand muss laut Bundesgesundheitsministerium also befürchten, dass sich der Eigenanteil erhöht, wenn der Pflegebedarf steigt. Besser abgesichert werden sollen auch Angehörige von Pflegebedürftigen. Sie werden in Zukunft in der gesetzlichen Rentenversicherung besser gestellt..

    Laut Bundesgesundheitsministerium sollen künftig Rentenbeiträge für alle Pflegepersonen gezahlt werden, "die einen Pflegebedürftigen im Pflegegrad 2 bis 5 mindestens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf mindestens zwei Tage, zu Hause pflegen". Die Rentenbeiträge steigen mit zunehmender Pflegebedürftigkeit. Im Fall des Pflegegrades 5 erhöhen sich die Rentenbeiträge um 25 Prozent. Auch Angehörige von Demenzkranken sollen Rentenansprüche erhalten.

    Für alle Pflegepersonen - bisher nur  Angehörige - wird zudem eine Pflichtversicherung in der Arbeitslosenversicherung eingeführt. Die war bisher freiwillig. Zusätzlich sollen Angehörige auch eine qualifizierte Beratung erhalten, auf die bislang nur Pflegebedürftige einen Anspruch hatten

    Auch Angehörige, die ihre Berufstätigkeit aufgegeben haben, sollen besser gestellt werden. So soll die Pflegekasse  künftig länger als 6 Monate Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bezahlen, wenn jemand seine Berufstätigkeit aufgeben muss.