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Was bleibt von der Sicherheitskonferenz? | BR24

© pa/dpa

Sicherheitskonferenz 2016

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    Was bleibt von der Sicherheitskonferenz?

    Die Vielzahl der aktuellen sicherheitspolitischen Krisen, jede für sich schon schwierig genug zu beherrschen, ist in München zusammengetroffen. Was bleibt nach drei Tagen Sicherheitskonferenz? Bilanz von Clemens Verenkotte

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    US-Senator John McCain besucht seit den Achtziger Jahren die Münchner Sicherheitskonferenz und gehört damit zu den erfahrensten Teilnehmern. Für den 79-jährigen Republikaner stand die tiefe Kluft zwischen Russland und dem Westen im Mittelpunkt der vergangenen Tage. 

    "Nein, ich sehe jetzt keinen neuen Kalten Krieg, aber ich bin besorgt über den anhaltenden Druck Russlands auf die baltischen Staaten, die benachbarten Staaten und das aggressive Verhalten von Vladimir Putin." US-Senator John McCain, Republikaner

    Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hält nicht viel von der These, wonach sich der Westen und Russland in einem neuen Kalten Krieg befänden. Mit dieser Aussage hatte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew für Aufsehen gesorgt.

    Komplexe Vielzahl an Krisen

    Die Vielzahl der aktuellen, sicherheitspolitischen Krisen, jede für sich schon schwierig genug zu beherrschen, traf hier in München zusammen: Die Gefahr eines Entsolidarisierung der EU, die angesichts der Verteilung der Flüchtlinge tief gespalten ist. 

    "Wir kennen die Ordnung noch nicht"

    Der gesunkene weltpolitische Einfluss Washingtons, dies bemängelten viele Teilnehmer der Sicherheitskonferenz, zeige sich vor allem im Syrien-Konflikt:

    "Heftig war aus meiner Sicht die Antwort Lawrows auf die Frage nach Waffenstillstand: dass er sich bei westlichem Druck nicht gebunden fühle, und das geht auch einher mit den Aussagen Assads, dass er das ganze Land wieder in Besitz nehmen will. Das macht mir sehr große Sorgen. Hier muss man wirklich schauen, was an humanitärer Hilfe zu leisten ist." Roderich Kiesewetter, CDU, außenpolitischer Experte der Unionsfraktion

    Schon in dieser Woche, betonten Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier und zahlreiche seiner Amtskollegen in München, werde sich zeigen, ob die Vereinbarungen der Syrien-Kontaktgruppe vom vergangenen Donnerstag Bestand haben werden.