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Wann dürfen Geflüchtete arbeiten? | BR24

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Die Innenminister beschäftigen sich bei ihrem Herbsttreffen in Magdeburg auch mit dem geltenden Abschiebestopp und der Duldung von Flüchtlingen. Wann dürfen Geflüchtete in Deutschland eigentlich arbeiten?

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Wann dürfen Geflüchtete arbeiten?

In Magdeburg haben sich die Innenminister von Bund und Ländern beraten. Ein Thema: das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Experten warnen, es bringe neue Hürden für geduldete Flüchtlinge, die arbeiten wollen. Aber wann dürfen sie das überhaupt?

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Anerkannte Flüchtlinge können uneingeschränkt arbeiten. Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, dürfen dies erst, wenn sie sich seit mindestens drei Monaten legal in Deutschland aufhalten und eine Genehmigung der Ausländerbehörde haben; gleiches gilt für Geduldete.

Es gelten zahlreiche Einschränkungen

Kommt der Asylbewerber oder der Geduldete aus einem sogenannten sicheren Herkunftsland gibt es für die gesamte Dauer des Asylverfahrens keine Arbeitserlaubnis. Generell gilt: wer verpflichtet ist, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, darf laut Asylgesetz nicht arbeiten. Laut Integrationsgesetz, das Mitte 2016 verabschiedet wurde, sollen aber auch solche Flüchtlinge einer, wie es heißt, sinnvollen Beschäftigung nachgehen - etwa bei der Essensausgabe in der Unterkunft helfen oder Grünanlagen pflegen.

Vorrangprüfung könnte wegfallen

Bislang gilt bei der Vergabe von Arbeitsmöglichkeiten das sogenannte Vorrangprinzip: Deutsche und EU-Bürger haben zuerst Anrecht auf eine Stelle. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll diese Vorrangprüfung wegfallen.

"Spurwechel light"

Der Gesetzentwurf sieht auch eine sogenannte Beschäftigungsduldung vor, quasi einen "Spurwechsel light", der abgelehnten Asylbewerbern den Weg vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren ermöglichen kann. Unter bestimmten Bedingungen können Geduldete, die selbst für ihren Unterhalt sorgen und gut integriert sind, für zwei Jahre einen sicheren Aufenthaltsstatus bekommen.

Die Hürden im Gesetzentwurf sind jedoch hoch: Der betreffende muss gut deutsch können, einen Integrationskurs absolviert haben, wenn er dazu verpflichtet war, seit mindestens einem Jahr geduldet sein und seit mindestens anderthalb Jahren einen sozialversicherungspflichtigen Job haben, der mindestens 35 Wochenstunden umfasst und seinen Lebensunterhalt sichert.