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EU-Experte: "Weber ist sehr umstritten" | BR24

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Nach der EU-Wahl geht jetzt das Postengeschacher los. Wer wird neuer EU-Komissionspräsident und wie geht es mit den Briten weiter? Darüber spricht Politikwissenschaftler Nicolai von Ondarza in der radioWelt am Morgen.

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EU-Experte: "Weber ist sehr umstritten"

Bei einem Sondergipfel debattieren Angela Merkel und ihre EU-Kollegen ab heute die Wahl des neuen Kommissionspräsidenten. EU-Experte Nicolai von Ondarza rechnet mit zähen Verhandlungen - an deren Ende nicht die Wahl Manfred Webers stehen muss.

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Vor dem EU-Sondergipfel heute hält der EU-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Dr. Nicolai von Ondarza, noch nicht für entschieden, wer neuer Kommissionspräsident wird. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk sagte von Ondarza mit Blick auf die Spitzenkandidaten von EVP und Liberalen:

"Manfred Weber ist bei vielen Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat sehr umstritten. Aber auch im Europäischen Parlament hat er keinen klaren Weg für eine Mehrheit. Und Frau Vestager hat zumindest die Unterstützung aus Frankreich."

Vestager gut im Rennen

Die Dänin, die sich als EU-Wettbewerbskommissarin durch ihre konsequente Haltung gegenüber Großkonzernen wie Google und Apple sowie durch Kritik an Steueroasen in der EU profilieren konnte, wäre die erste Frau an der Spitze der Kommission - und von Ondarza billigt ihr durchaus Chancen zu.

Von Ondarza geht davon aus, dass die liberale Kandidatin Unterstützung aus dem EU-Parlament bekommt, nicht zuletzt auch weil "die Liberalen zwar nur dritte Kraft sind, aber stark zugenommen haben". Und er fügte an: "Das wird sicherlich in den kommenden Tagen in den Verhandlungen herauskommen."

Entscheidung bis Juli? "Das ist sehr sportlich"

Der Politikwissenschaftler rechnet nicht mit einer schnellen Entscheidung in puncto Neubesetzung des EU-Kommissionspräsidenten: "Das wird sich wahrscheinlich hinziehen.Wir haben eben ein komplexes Ergebnis. Und denken wir mal zurück an die Bundestagswahl, wo auch die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag unklar waren, da hat es ja in Deutschland fast ein ganzes Jahr gedauert bis die Regierung stand. Ganz so lange wird es in der EU nicht dauern. Aber ich glaube, es ist sehr sportlich, was Angela Merkel gesagt hat, dass wir im Juli tatsächlich schon wissen, wer Kommissionspräsident werden wird."

Dreikampf um Brüssel: Der Christsoziale, der Sozialdemokrat und die Liberale

Der CSU-Politiker Weber erhebt Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionschefs, denn die christdemokratische Parteienfamilie EVP wurde trotz herber Verluste stärkste Kraft. Auch sein sozialdemokratischer Gegenspieler Frans Timmermans und Vestager machen sich Hoffnung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und andere EU-Staats- und Regierungschefs fühlen sich an das Prinzip der Spitzenkandidaten allerdings nicht gebunden und wollen den Kommissionschef frei auswählen.