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Wählen im Akkord: Ausblick auf das Superwahljahr 2021 | BR24

© picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Wählen im Akkord: Ausblick auf das Superwahljahr 2021 (Symbolbild)

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    Wählen im Akkord: Ausblick auf das Superwahljahr 2021

    Kommunal- und Landtagswahlen in acht Ländern, dazu die Bundestagswahl: 2021 wird ein Superwahljahr. Die Union hat fünf potentielle Kanzlerkandidaten, Olaf Scholz soll es für die SPD richten, die politische Lage im Osten wirft viele Fragen auf.

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    Von
    • Barbara Kostolnik

    2021 steht ganz im Zeichen der Wählerinnen und Wähler: insgesamt neun Mal werden sie an die Urnen gebeten, neben der Bundestagswahl im September finden in acht Bundesländern Landtags- und Kommunalwahlen statt.

    Die Bundeskanzlerin tritt nicht mehr an. Angela Merkels Zeit endet, 16 Jahre hat sie die Bundespolitik geprägt wie keine andere Frau vor ihr. Bei der Bundestagswahl im September stehen andere im Fokus: Spannend wird, wen die Union als Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Friedrich Merz, Armin Laschet, Norbert Röttgen, die drei aus Nordrhein-Westfalen, die erst einmal CDU-Vorsitzende werden wollen oder vielleicht doch einen ganz anderen: die in der Bevölkerung beliebteren Jens Spahn oder Markus Söder.

    Klarheit bei der SPD: Olaf Scholz Kanzlerkandidat

    Bei der SPD herrscht dagegen Klarheit: Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll es für die Sozialdemokraten richten. Er steht in Umfragen sehr gut da – seine Partei hingegen dümpelt seit geraumer Zeit bei 15 Prozent herum. Die Chefin der bayerischen SPD-Abgeordneten im Bundestag, Marianne Schieder, ist überzeugt, dass Olaf Scholz der richtige Mann fürs Kanzleramt ist. Der habe durch seine Entscheidungen in der Corona-Krise und auch durch seine Bereitschaft, immer wieder einzugehen auf die Sorgen und Nöte, die an ihn herangetragen wurden, bewiesen, dass er es könne.

    Bei den Landtagswahlen in sechs Bundesländern sind insgesamt 25 Millionen Menschen wahlberechtigt. Der Wahlkampf dürfte coronabedingt völlig anders aussehen als sonst: Straßenwahlkampf und das Bad in der Menge sind jedenfalls tabu. Viele Parteien haben angekündigt, vor allem auf digitale Formate im Wahlkampf zu setzen.

    Erste Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

    Den Anfang im Landtagswahlreigen machen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Beide Bundesländer bestimmen am 14. März ihre Landtage, die Wahlen dürften ein erster Stimmungstest für die Bundestagswahl im September sein. In Baden-Württemberg möchte der Grüne Winfried Kretschmann eine dritte Amtszeit festmachen, die Umfrage-Werte für die Grünen im Ländle sprechen für ihn. Beim Koalitions-Partner ist Kretschmann flexibel – derzeit steht er noch einer Grün-Schwarzen Koalition vor.

    In Rheinland-Pfalz erfreut sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer großer Beliebtheit, die ehemalige SPD-Vorsitzende hat aber ein nicht unerhebliches Manko: Die Menschen trauen Dreyers Partei deutlich weniger zu als ihr.

    Sorgenfalten über Konstellationen im Osten

    Vom politischen Berlin aus schaut man mit besonderem Interesse in den Osten: Mit Thüringen und Sachsen-Anhalt stehen zwei Landtagswahlen in politisch recht instabilen Regionen an. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt besorgt vor allem, dass die Ränder immer stärker werden: "Sowohl Rechtsaußen als auch Linksaußen, das heißt, die Mitte wird weniger stabil, man wird sehen, ob da eine Konstellation für eine stabile Regierung überhaupt möglich ist."

    Die instabile Lage hatte im Februar in Thüringen zu einer Regierungskrise geführt: nachdem sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten hatte wählen lassen, stürzte das Bundesland in eine Krise und riss die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin mit sich. Kramp-Karrenbauer trat zurück.

    Vorgezogene Neuwahlen in Thüringen

    Das hatte bereits kurz nach seiner Wahl auch Thomas Kemmerich getan – Linke, SPD und Grüne schlossen sich danach zu einer Minderheitskoalition zusammen und wählten mit Duldung der Union den Linken Bodo Ramelow zu Ministerpräsidenten. Ob diese vorgezogenen Neuwahlen in Thüringen andere Mehrheitsverhältnisse bringen, ist völlig offen.

    Spannend ist auch die Lage in Sachsen-Anhalt. Auch dort gab es eine Regierungskrise der so genannten Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen. Die Unions-Fraktion hatte sich geweigert, der Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent pro Monat im Landtag zuzustimmen. SPD und Grüne waren dafür. Da auch die AfD diese Erhöhung ablehnt, hätte die Union mit der AfD gestimmt, eine weitere Zerreißprobe, der Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) aus dem Weg ging, indem er die Abstimmung im Landtag kurzerhand von der Tagesordnung nahm.

    Haseloff tritt in Sachsen-Anhalt erneut an

    Zuvor hatte Haseloff seinen Innenminister Holger Stahlknecht entlassen. Stahlknecht hatte angedeutet, dass er sich eine Minderheitsregierung ohne Grüne und Linke hatte vorstellen können. Das hätte aber auch eine Duldung durch die AfD bedeutet. Stahlknecht sollte eigentlich der Nachfolger von Haseloff als Ministerpräsident werden. Nun tritt Haseloff am 6. Juni selbst noch einmal an.

    In Berlin hingegen wird es im September definitiv einen neuen Regierenden Bürgermeister geben. Oder auch – zum ersten Mal in der Geschichte – eine Bürgermeisterin. Franziska Giffey von der SPD oder Bettina Jarasch von den Grünen werden gute Chancen eingeräumt. Der bisherige Bürgermeister Michael Müller von der SPD tritt nicht mehr an, er kandidiert für den Deutschen Bundestag.

    Mecklenburg-Vorpommern wählt mit dem Bund

    Zeitgleich mit Berlin und zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September wird aller Voraussicht nach auch die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern stattfinden. Es ist die erste Wahl für Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Sie war ins Amt gekommen, als ihr Amtsvorgänger und Parteifreund Erwin Sellering aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Auch Schwesig hatte schwere Zeiten zu überstehen: Sie erkrankte an Krebs, führte aber ihre Amtsgeschäfte weiter und hofft nun, dass sie von den Wählerinnen und Wählern im Amt bestätigt wird.

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