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Archivbild: Hinweisschild klebt in der Scheibe eines Lokals im Schanzenviertel.

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Bildrechte: picture alliance/dpa | Jonas Walzberg
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    Gesundheitsminister: Für Corona-Welle ab Herbst rüsten

    Bei Bedarf sollen wieder Beschränkungen verhängt werden können: Die Gesundheitsminister der Länder dringen auf rechtzeitige Vorbereitungen für eine eventuelle neue Corona-Welle ab Herbst. Mit neuen Virus-Varianten sei zu rechen, hieß es.

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    Deutschland soll sich möglichst schnell für eine mögliche neue Corona-Welle ab Herbst rüsten. Das forderten die Gesundheitsminister der Länder bei einer gemeinsamen Videoschalte.

    "Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei - wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen", erklärte Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD), die derzeit der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vorsitzt.

    Im Herbst und Winter muss laut GMK mit dem Auftreten neuer Virusvarianten gerechnet werden. Außerdem warnte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Wochenende vor einer Rückkehr der Delta-Variante. "Darum sollte das Bundesgesundheitsministerium möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen", sagte Grimm-Benne nach der Videoschalte.

    Infektionsschutzgesetz soll überarbeitet werden

    Zu den Vorbereitungen gehört aus Sicht der Minister auch eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. Den Ländern sollten Befugnisse eingeräumt werden, um auf das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter reagieren zu können. In einem einstimmig gefassten Beschluss wird die Bundesregierung aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten. Die Länder sollten aktiv beteiligt werden, hieß es.

    Ab Herbst könnte den Angaben zufolge etwa mit einer Maskenpflicht in Innenräumen auf das Infektionsgeschehen reagiert werden. Zudem solle es um die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises mit entsprechenden Zugangsbeschränkungen für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen gehen sowie um verbindliche Infektionsschutzkonzepte.

    Holetschek begrüßt Beschluss

    Bayerns Gesundheitsminster Klaus Holetschek (CSU) begrüßte die einstimmige Forderung der Minister nach einer Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes. "Die Länder müssen alle notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen schnell, effektiv und rechtssicher treffen können", so der Minister.

    Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mahnte, niemand dürfe sich "in falscher Sicherheit wiegen". "Wir müssen uns jetzt auf die kalte Jahreszeit vorbereiten und die Zeit nutzen, um wichtige Fragen zur Immunität der Bevölkerung oder zu den Mechanismen der Infektionsketten beantworten zu können", erklärte er in Düsseldorf.

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