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Vor der Europawahl: Reise durch einen gespaltenen Kontinent | BR24

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Fehlende Identifikation, Vormarsch der Rechtspopulisten, immer stärkere Spaltung: Europa steht vor der Wahl und vor der wahrscheinlich größten Zerreißprobe seiner Geschichte. Was muss sich ändern, damit Europa bestehen kann?

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Vor der Europawahl: Reise durch einen gespaltenen Kontinent

Fehlende Identifikation, Vormarsch der Rechtspopulisten, immer stärkere Spaltung: Europa steht vor der Wahl und vor der wahrscheinlich größten Zerreißprobe seiner Geschichte. Was muss sich ändern, damit Europa bestehen kann?

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Die einen fühlen sich von Brüssel bevormundet und wollen raus aus der EU, die anderen wollen mehr gemeinsame EU-Politik. Auch in Bayern beschäftigt das die Menschen. Laut dem BR-BayernTrend gibt der Zustand der EU vor den Europa-Wahlen drei Viertel der bayerischen Bevölkerung Anlass zur Beunruhigung.

Wie kann die EU dieser Krise entgegenwirken? Um das herauszufinden, haben sich die Kontrovers-Reporterin Julia Mumelter und Redaktionsleiter Andreas Bachmann auf eine Reise durch sechs EU-Mitgliedsstaaten begeben. Von den Gründungsländern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Italien und Frankreich bis in die jungen Mitgliedsstaaten Litauen und Slowakei.

Slowakei: Niedrigste Wahlbeteiligung

Nicht nur große Städte, sondern auch kleine Orte wie das slowakische Čadca standen auf der Reiseroute. Mit nur gut acht Prozent hatte die Stadt bei der letzten Europawahl die niedrigste Wahlbeteiligung in der gesamten EU. Es ist ein trostloser, verlassen wirkender Ort an der polnischen Grenze. Viele fühlen sich hier von der EU nicht ernst genommen und fremdbestimmt. Das bestätigt auch der Bürgermeister der Stadt, Milan Gura.

"Wir Slowaken wollen jetzt unsere Kultur selbst gestalten. Den Einfluss anderer lehnen wir ab." Milan Gura, Bürgermeister von Čadca

Gleichzeitig profitiert das Land finanziell enorm von der EU. Die Slowakei erhält Gelder in dreifacher Höhe im Vergleich zu seinen EU-Zahlungen. Und auch Čadca profitiert: Mit EU-Geldern in Höhe von 1,2 Millionen Euro wurde hier der Bau eines Altersheims unterstützt.

Frankreich: EU-Dino mit Zweifeln

Ein Land, dem der Vorwurf der Dominanz über kleinere Länder vorgeworfen wird, ist Frankreich. Gemeinsam mit Deutschland wird das Land immer wieder für seine mächtige Rolle in der Europapolitik kritisiert. Die Wahlbeteiligung lag hier 2014 bei 43 Prozent. Präsident Emmanuel Macron hat eine klare Europa-Vision und kämpft wie kein anderer für eine Vertiefung der EU. Doch seit November 2018 bekommt er Widerstand von den sogenannten "Gelbwesten". Ihr Protest richtet sich gegen Macrons Politik - und damit auch gegen seine EU-Vision.

Wir gehen auf eine Gelbwesten-Demonstration in Toulouse. Optisch und in ihren Forderungen unterscheiden sich die Demonstrierenden sehr. Von singenden Frauen mit Blumen in der Hand bis zu Menschen mit Schutzmasken und Protestschildern gegen Macron. Eins eint sie jedoch: Die Forderung nach einem anderen Frankreich und nach einem anderen Europa.

Einer von ihnen ist Aurelién. Der junge Franzose trägt ein großes Schild in der Hand. Darauf ist die EU-Flagge zu sehen – übermalt mit einem Verbotsschild. Auf seiner gelben Warnweste ist - in Anlehnung an den Brexit - das Wort "Frexit"zu lesen. Er hat selbst schon in Deutschland gearbeitet, will trotzdem, dass Frankreich die EU verlässt. Er sagt:

"Island ist auch alleine. Und die Schweiz. Nur weil wir aus der EU austreten, werden wir nicht alleine auf der Welt sein. Wir werden nach wie vor im Kreis der Nationen sein." Aurelién, Gelbwesten-Demonstrant in Toulouse

Nach dem Brexit nun also ein Frexit? Wohl kaum. Die Gelbwesten haben durch ihre Radikalisierung deutlich an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. Trotzdem ist die Bewegung laut und in den Medien dauerhaft präsent und zwingt Präsident Macron, seine Politik zu ändern.

Litauen: Der Musterschüler

Ganz anders ist die Stimmung in Litauen, das als Musterschüler der EU gilt. Laut EU-Barometer haben sie hier das größte Vertrauen in die EU. Vertrauen in einer Zeit, in der sich langjährige Mitgliedsländer abwenden. Was läuft hier anders?

Ein Besuch in der Kaserne in Rukkla, wo verschiedene europäische NATO-Partner unter derzeit deutscher Führung stationiert sind, zeigt: Ein wichtiger Punkt ist die Sicherheit, die Vergangenheit und die geographische Lage. Angesichts einer möglichen Bedrohung aus Russland will Litauen Teil einer Gemeinschaft sein, sei es NATO oder EU. Auch hier fließen viele Subventionen - und das wird sichtbar gemacht, wo man hinschaut. Durch zahlreiche Plaketten. Eine zusätzliche Erklärung, was in Litauen anders läuft, liefert Ruta Miliute, jüngste Abgeordnete des litauischen Parlaments:

"In unserem Land sprechen wir sehr viel über die Mitgliedschaft. In den Schulen und an den Universitäten klären wir die Leute auf, was die EU ist, warum wir Mitglieder sind und welche Vorteile es uns bringt." Ruta Miliute, Abgeordnete im litauischen Parlament

Schutz und Sicherheit, Nationalstolz und EU-Bewusstsein – in Litauen funktioniert, was andernorts scheitert. Hier ist die EU spürbar. Und genau das muss die Europäische Union schaffen, damit sich Bürger und Nationalstaaten nicht mehr abgehängt fühlen: Das Gefühl vermitteln, sie im Blick zu haben und nicht aus den Augen zu verlieren. Freihandel und Fördergelder alleine können den Kontinent nicht mehr zusammenhalten.