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EU-Parlament stimmt für von der Leyen | BR24

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Ursula von der Leyen hat es geschafft: Die CDU-Politikerin wird Präsidentin der EU-Kommission. Das EU-Parlament stimmte mit knapper Mehrheit für die 60-jährige Deutsche. Zuvor hatte von der Leyen mit einer leidenschaftlichen Rede für sich

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EU-Parlament stimmt für von der Leyen

Ursula von der Leyen hat es geschafft: Die CDU-Politikerin wird Präsidentin der EU-Kommission. Das EU-Parlament stimmte mit knapper Mehrheit für die 60-jährige Deutsche. Zuvor hatte von der Leyen mit einer leidenschaftlichen Rede für sich geworben.

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Ursula von der Leyen wird nächste EU-Kommissionspräsidentin. Im Europaparlament stimmten 383 Abgeordnete für die CDU-Politikerin. Für einen Wahlerfolg hatte sie die Mehrheit der 747 Mandate im Parlament benötigt, also mindestens 374 Stimmen.

"Ich fühle mich so geehrt", sagte die scheidende Verteidigungsministerin in einer ersten Reaktion. Die vor ihr liegenden Aufgaben erfüllten sie mit Demut. Die 60-Jährige bedankte sich für das Vertrauen und bot dem Parlament eine enge Zusammenarbeit an.

Von der Leyen kann nun am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten. Erstmals steht dann eine Frau an der Spitze der EU-Kommission. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, von der Leyen werde "mit großem Elan die Herausforderungen angehen, vor denen wir als Europäische Union stehen".

Viel Applaus für von der Leyens Bewerbungsrede

Am Vormittag hatte von der Leyen in einer Rede vor den Abgeordneten in Straßburg leidenschaftlich für sich geworben. Als eines ihrer zentralen Ziele nannte die CDU-Politikerin den Kampf gegen den Klimawandel. Europa müsse bis zum Jahr 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt werden, so von der Leyen. Sie kündigte an, die Einheit Europas gegen Versuche der Spaltung zu verteidigen. Zudem setzte sie sich für Geschlechtergerechtigkeit und stärkere Rechte des Parlaments ein. Insgesamt präsentierte sich von der Leyen als überzeugte Europäerin: Sie sprach die Abgeordneten auf Französisch, Englisch und Deutsch an.

Von der Leyen bekam dafür viel Zustimmung. Christdemokraten, Liberale und ein Teil der Sozialdemokraten begrüßten die Rede und spendeten wiederholt langen Applaus. Die Grünen, die Linksfraktion und Rechtspopulisten kündigten an, sie würden der 60-Jährigen bei der Abstimmung die Unterstützung verweigern.

Die Überraschungskandidatin

Die Nominierung von der Leyens für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker kam überraschend. Im Europawahlkampf war von der Leyen nicht als Spitzenkandidatin angetreten. Eigentlich war vorgesehen, dass der Kommissionspräsident aus dem Kreis der Spitzenkandidaten gewählt wird. Von ihnen konnte sich aber keiner durchsetzen. Die Staats- und Regierungschefs nominierten daher am 2. Juli die deutsche Verteidigungsministerin für das Amt. Diese Abkehr vom Spitzenkandidatenprinzip stieß im Parlament auf viel Kritik.

Ein mächtiges Amt für von der Leyen

Als Kommissionspräsidentin kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern in der Kommission. Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen Europäer mit.