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Von der Leyen setzt alles auf eine Karte | BR24

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Ursula von der Leyen setzt alles auf eine Karte. Sie wird am Mittwoch ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegen – unabhängig davon, ob das Europaparlament ihr morgen den nötigen Rückhalt gibt, um EU-Kommissionspräsidentin zu werden.

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Von der Leyen setzt alles auf eine Karte

Ursula von der Leyen wird am Mittwoch ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegen – unabhängig davon, ob das Europaparlament ihr morgen den nötigen Rückhalt gibt, um EU-Kommissionspräsidentin zu werden. Von der Opposition kommt Lob und Kritik.

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Ursula von der Leyen nutzte die Plattform Twitter, um die Öffentlichkeit über ihre Entscheidung zu informieren. Kurz vor 17 Uhr setzte die Verteidigungsministerin drei Tweets in drei Sprachen ab: Erst auf Englisch, dann auf Französisch und dann auf Deutsch schreibt sie, dass das ihre "Entscheidung für Europa" sei. Sie trete zurück, um ihre "volle Kraft dem Dienst für Europa" zu widmen. Sie empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre mit der Bundeswehr.

Langer Brief an Bundeswehr-Angehörige

Zudem verschickte die Ministerin einen sogenannten Tagesbefehl an die Angehörigen der Truppe. Darin bedankt sich die CDU-Politikerin für deren Dienst und Einsatz, für Unterstützung und anspornende Kritik. Das Amt als Verteidigungsministerin sei ihre "politisch forderndste Aufgabe" gewesen aber auch eine erfüllende Zeit.

Für die Bundeswehr geht es laut von der Leyen "nach mehr als zwei Jahrzehnten des Schrumpfens und Reduzierens wieder aufwärts". Es habe Rückschläge gegeben, aber die Truppe verfüge jetzt über einen Aufbauplan und klaren Kompass, der weit ins übernächste Jahrzehnt hineinreiche.

Merkel begrüßt Entscheidung

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Entscheidung der Verteidigungsministerin. Merkel sprach von einem Zeichen dafür, dass sich von der Leyen für eine neue Etappe ihres Lebens entschieden habe und mit ganzer Kraft und "mit voller Verve" für das Amt als EU-Kommissionspräsidentin eintreten wolle. Merkel fügte hinzu, "das freut mich, so kenne ich sie auch". Alles weitere werde man sehen.

Lob und Kritik der Opposition

Unterschiedliche Reaktionen kommen von den Oppositionsparteien: Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hätte es besser gefunden, wenn der Rücktritt gleich nach der Nominierung gekommen wäre. Bartsch schließt sein kurzes Statement mit dem Satz: "Vielleicht hat sie ab Mittwoch mehr Zeit."

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schreibt auf Twitter dagegen von einer Entscheidung, "die Charakter zeigt". Es gebe politische Differenzen – aber von der Leyen habe Klasse.

Dienstag ist Wahltag

Dass Ursula von der Leyen im Europaparlament die nötige Mehrheit bekommt, um EU-Kommissionspräsidentin werden zu können, gilt als nicht sicher. Grüne und Linke haben bereits erklärt, gegen die nominierte Kandidatin stimmen zu wollen. Auch ein Teil der Sozialdemokraten hat Widerstand angekündigt, vor allem die deutschen SPD-Abgeordneten.

Die FDP-Europapolitikerin Nicola Beer signalisierte mittlerweile, dass es Zustimmung aus dem Lager der Liberalen geben könnte. Die Fraktion wolle "Teil der positiv gestaltenden Mehrheit sein". Von der Leyen hatte zuvor mit neuen Zusagen in zwei Briefen an die Sozialdemokraten und die Liberalen um Unterstützung geworben.

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Nach Ansicht von BR-Chefreporter Stephan Mayer hat Ursula von der Leyen mit ihrem Rücktritt aus Verteidigungsministerin ihre Bereitschaft unterstrichen, nach Brüssel gehen zu wollen