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Von der Leyen: Mit allen Pro-Europäern zusammenarbeiten | BR24

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Ursula von der Leyen hat es geschafft: 383 Abgeordnete des EU-Parlaments haben die bisherige Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Der EVP-Politiker David McAllister setzt jetzt auf die pro-europäischen Kräfte.

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Von der Leyen: Mit allen Pro-Europäern zusammenarbeiten

Ursula von der Leyen hat es geschafft: 383 Abgeordnete des EU-Parlaments haben die bisherige Verteidigungsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Der EVP-Politiker David McAllister setzt jetzt auf die pro-europäischen Kräfte.

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Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister geht davon aus, dass die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eng mit allen pro-europäischen Kräften im Europäischen Parlament zusammenarbeiten wird. Im Interview mit der Bayern 2-radioWelt sagte McAllister:

Frau von der Leyen braucht jetzt ein Arbeitsprogramm für die Kommission, das eine strategische Zusammenarbeit mit allen pro-europäischen Kräften im EU-Parlament vorsieht.

McAllister sieht die Stärkung des Europaparlaments als eines der dringendsten Reformvorhaben der kommenden Legislaturperiode der Kommission an:

Ganz wichtig ist das eigenständige Initiativrecht des Parlaments. Da hat Ursula von der Leyen garantiert, dass es einen neuen Anlauf geben wird, um diese Selbstverständlichkeit dem Parlament zuzugestehen.

Ebenso notwendig sei eine Wahlrechtsreform und die damit einhergehende Stärkung des Spitzenkandidatenprinzips. Das müsse "verbindlicher und klarer geregelt werden."

Überraschung: AKK als Verteidigungsministerin

Die Benennung der Amtsnachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Verteidigungsministerium kam auch für McAllister überraschend, sagt er:

Das war schon eine Überraschung, für mich - und für viele. Aber das ist auch eine strategisch kluge Entscheidung der Kanzlerin. Sie gibt der CDU-Vorsitzenden damit ein Schlüsselressort. Das Verteidigungsministerium wird damit von der Vorsitzenden der größten deutschen Partei geführt. Ich glaube, dass der Sinneswandel von Annegret Kramp-Karrenbauer auch durch die Wahl von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin hervorgerufen ist. Denn diese Konstellation konnte bis vor wenigen Wochen niemand ahnen.