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Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an | BR24

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Ursula von der Leyen gibt am Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf. Das teilte die CDU-Politikerin auf Twitter mit.

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Von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

Ursula von der Leyen gibt am Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf. Das teilte die CDU-Politikerin auf Twitter mit. Am Dienstag stellt sie sich dem EU-Parlament als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl.

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Ursula von der Leyen wird am Mittwoch als Bundesverteidigungsministerin zurücktreten. Das kündigte sie über den Kurznachrichtendienst Twitter an. Das gelte auch für den Fall, dass sie morgen nicht vom EU-Parlament zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt wird. Die CDU-Politikerin betonte, sie wolle ihre "volle Kraft in den Dienst von Europa" stellen.

Von der Leyens Wahl nicht sicher

Von der Leyens Wahl zur Kommissionschefin gilt nicht als sicher. Sollte das EU-Parlament sie nicht mittragen, würde die EUEU in eine Krise schlittern. Von der Leyen benötigt die absolute Mehrheit von 376 der 751 Stimmen. Wird von der Leyen gewählt, wäre sie die erste Frau an der Spitze der Brüsseler Behörde und die erste Deutsche nach mehr als 50 Jahren.

Grüne und Linke haben bereits erklärt, gegen von der Leyen zu stimmen. Auch ein Teil der Sozialdemokraten hat Widerstand angekündigt, darunter insbesondere deutsche SPD-Abgeordnete. Die europäischen Sozialdemokraten mit 154 Abgeordneten (S&D) wollen erst am Dienstag entscheiden, ob sie eine Abstimmungsempfehlung geben. Auch die Liberalen (Renew) mit 108 Stimmen halten sich ihr Votum bislang offen.

Nachfolge im Verteidigungsministerium noch unklar

Wer von der Leyen an der Spitze des Verteidigungsministeriums nachfolgt, ist unklar. Bundeskanzlerin Angela Merkel werde "die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", schrieb von der Leyen in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr.

Merkel begrüßt Rücktritt

Merkel begrüßte derweil den Rücktritt von der Leyens. Der Schritt zeige, dass sich von der Leyen für eine "neue Etappe ihres Lebens" entschieden habe und mit ganzer Kraft und "Verve" für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten eintreten wolle, sagte Merkel bei einem Besuch in Görlitz.

"Das freut mich. So kenne ich sie auch", fügte die Kanzlerin hinzu. Alles weitere werde man sehen, sagte Merkel sowohl mit Blick auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten im Europaparlament am Dienstag als auch die Neubesetzung des Postens des Verteidigungsministers in Berlin.

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Nach Ansicht von Stephan Mayer hat Ursula von der Leyen mit ihrem Rücktritt aus Verteidigungsministerin ihre Bereitschaft unterstrichen, nach Brüssel gehen zu wollen.