Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Von der Leyen als Chefin der Kommission: "Europa ist eine Frau" | BR24

© BR

Von der Leyen, so schätzt es BR-Chefreporter Stephan Mayer in Brüssel ein, ist keine Traumbesetzung, sie ist ein Kompromiss. Doch um EU-Kommissionspräsidentin zu werden, muss sie eine Mehrheit im Parlament erhalten und das ist keineswegs sicher.

44
Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Video-Inhalten

Von der Leyen als Chefin der Kommission: "Europa ist eine Frau"

Es war eine faustdicke Überraschung gestern: Bundesverteidigungsministerin von der Leyen soll die EU-Kommission in Brüssel führen - so jedenfalls haben es die Staats -und Regierungschefs beschlossen. Eine Analyse von BR-Chefreporter Stephan Mayer.

44
Per Mail sharen
Teilen

EU-Ratspräsident Donald Tusk bemühte sogar die griechische Mythologie. Er sei froh über die perfekte Balance zwischen den Geschlechtern bei den EU-Spitzenjobs, so Donald Tusk: "Schließlich ist Europa eine Frau." Das stimmt natürlich. Aber Europa war keine Europäerin, sondern eine phönizische Königstochter, die von Zeus in der Gestalt eines weißen Stiers auf Kreta entführt wurde. Und sie war auch keine Führungsperson, sondern unterwarf sich hingerissen von seiner Männlichkeit dem mächtigen Zeus, bzw. Stier.

Die Europa des Altertums jedenfalls taugt nicht als Alibi für die überraschende Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin. Im Brüsseler Regierungsviertel, im Europaparlament in Straßburg und auch in Berlin sieht man diese Personalentscheidung vielfach skeptisch und ganz sicher nicht als Traumbesetzung. Es ist ein Kompromiss, der kleinste gemeinsame Nenner, dem die 28 Staats- und Regierungschefs gezeichnet von durchwachten Nächten letztlich zugestimmt haben.

Welche Rolle spielte Frankreichs Präsident Macron?

Eingefädelt hat das der französische Präsident Emmanuel Macron. Er ist die Schlüsselfigur im europäischen Pokerspiel um die Macht. Macron hat ein paar Mitstreiter davon überzeugt, dass Manfred Weber Kommissionspräsident nicht kann. Bereits dies, sagen hochrangige EU-Politiker, hätte man ihm nicht durchgehen lassen dürfen.

Weil aber keine ernste Gegenrede kam, auch nicht von Frau Merkel, spielte Macron die Rolle des europäischen "Allmächd" weiter. Er installierte bei den Liberalen im Europaparlament einen Fraktionsvorsitzenden und überredete seinen spanischen Kollegen Sanchez, selbiges bei den Sozialisten zu tun. Die beiden neuen Fraktionsvorsitzenden machten Weber schließlich klar, dass er keine Mehrheit im Parlament bekommen würde. So kam es zu dem sogenannten "Sushi-Deal" von Osaka mit Frans Timmermans als Spitzenkandidat.

Macron, wohl wissend, dass das in die Hose gehen würde, stimmte zu und Merkel tappte in die Falle. So kam es zum Desaster am ersten Gipfeltag. Zu diesem Zeitpunkt war Manfred Weber wenigstens noch als Präsident des Europaparlamentes im Gespräch. Als auch dies nicht mehrheitsfähig war, hat Macron (und nicht etwa Angela Merkel!) die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vorgeschlagen. Und für Frankreich gleich noch die gebürtige Pariserin Christine Lagarde (derzeit IWF-Chefin) als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank. Voilà: Es war angerichtet, zwei Frauen und zwei Männer (Ratspräsident und EU-Außenbeauftragter) und die restlichen Staats- und Regierungschefs haben den Bissen geschluckt.

Welche Rolle spielte Angela Merkel?

Angela Merkel spielte auf jeden Fall keine hilfreiche Rolle. Sie ist angetreten mit dem Versprechen, mitzuhelfen, den Wahlsieger zum Kommissionspräsidenten zu machen. Das wäre Manfred Weber gewesen. Stattdessen kommt jetzt "wie Kai aus der Kiste" Ursula von der Leyen zum Zug, die als Verteidigungsministerin nicht gerade glanzvolle Spuren hinterlässt und auch sonst nicht qualifizierter sein dürfte als die Spitzenkandidaten. Zudem gehört sie schon in die Riege der Altgedienten.

Wie geht es jetzt weiter?

Die Spitzenkandidaten sind vom Tisch und nominiert ist ein Paket mit Ursula von der Leyen an der Spitze. Die Wahl der oder des Kommissionspräsidenten ist in der nächsten Sitzungswoche Mitte Juli geplant. Aber der Widerstand ist groß, etliche Abgeordnete wehren sich gegen das Diktat der Staats- und Regierungschefs. Quer durch die Parteien. So ist es keineswegs sicher, ob Ursula von der Leyen eine Mehrheit bekommt. Sollte sie im Europaparlament tatsächlich durchfallen, müssten die Staats- und Regierungschefs im September eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten suchen. Es gibt nur einen Grund, warum das unwahrscheinlich ist: Weil die Spitzenkandidaten Manfred Weber und Frans Timmermans dann ohnehin nicht mehr zur Verfügung stehen.