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Volkswagen gleich zweimal vor dem Bundesgerichtshof | BR24

© picture alliance/Uli Deck/dpa Pool/dpa

Ein Hinweisschild mit Bundesadler und Schriftzug Bundesgerichtshof, aufgenommen vor dem Bundesgerichtshof (BGH)

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    Volkswagen gleich zweimal vor dem Bundesgerichtshof

    Seit bereits fünf Jahren beschäftigt VW die Gerichte. Heute gibt es gleich zwei Verhandlungen am BGH in Karlsruhe. In beiden Fällen geht es um gebrauchte Fahrzeuge mit der verbotenen Abgassoftware, die Kläger waren zuvor juristisch gescheitert.

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    Der eine Kläger ließ schon früh im Jahr 2017 ein von VW bereitgestelltes Update auf sein Auto einspielen. Die illegale Software an seinem Auto wurde damit deaktiviert. VW argumentierte im Anschluss, dass damit der Schaden an seinem Auto behoben sei und kein Anspruch auf Schadenersatz bestehe.

    Wer soll die Verantwortung bei VW tragen?

    Ein weiterer Punkt in dieser Verhandlung: Der Kläger könne nicht beweisen, wer genau im VW-Konzern für die Schädigung verantwortlich sei. Die Klage gegen einen Täterkreis innerhalb des VW-Konzerns sei nicht eindeutig genug für eine Verurteilung.

    Klage über Verhältnis zwischen Entschädigung und Wertverlust

    Der zweite Kläger am heutigen Tage in Karlsruhe nutzte sein Auto als Berufspendler so intensiv, dass der Wertverlust des Autos höher war als sein Anspruch auf Schadenersatz, so das Urteil der Richter in Braunschweig. Nach über 250.000 Kilometern müsse Volkswagen ihm keine Entschädigungen mehr zahlen. Der Kläger ging dagegen in Revision, deshalb müssen sich ab heute die Richter am Bundesgerichtshof damit befassen.

    Mitte Mai hatte der BGH grundsätzlich entschieden, dass VW wegen der illegalen Software zu Schadenersatz verpflichtet ist, allerdings müssen sich die Kunden die gefahrenen Kilometer anrechnen lassen.

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