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Demonstration gegen Abschiebung in Israel

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Verwirrung um Umsiedelung von Flüchtlingen

Die Ankündigung Israels zur Umsiedlung von Flüchtlingen nach Deutschland hat Irritationen ausgelöst. Die Bundesregierung erklärte, sie wisse nichts davon. Laut UN-Flüchtlingshilfswerk gibt es auch kein Abkommen mit Deutschland in dem Fall.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat mit Deutschland keine Vereinbarungen oder Abkommen über eine Aufnahme Tausender afrikanischer Flüchtlinge aus Israel geschlossen. Dies verlautete aus Kreisen des UNHCR. Deutschland sei an dem Abkommen zwischen Israel und dem UNHCR gar nicht beteiligt, hieß es. Das Flüchtlingshilfswerk werde sich nun bemühen, Plätze im Ausland für die Migranten zu finden.

Das UNHCR in Genf bestätigte in einer Mitteilung, dass es in den kommenden fünf Jahren zusammen mit Israel rund 16.000 sudanesische und eritreische Flüchtlinge in andere Staaten umsiedeln will. Infrage kämen dazu etwa Patenschaften, Ressettlement-Programme, Familienzusammenführungen sowie Arbeits- und Ausbildungsvisa für Ausländer. Welche Länder die Migranten aufnehmen, müsse noch festgelegt werden.

Erstaunen in Deutschland und Italien

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte unter anderem Deutschland, Kanada und Italien als mögliche Aufnahmeländer genannt. Im Bundesinnenministerium ist eine konkrete Anfrage nicht bekannt, in Israel lebende Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR in Deutschland aufzunehmen, wie ein Sprecher betonte. Eine ähnliche Reaktion kam laut der israelischen Tageszeitung "Haaretz" aus Italien. Stimmen aus Netanjahus Büros erklärten der Zeitung, der Ministerpräsident habe die Länder auch lediglich als Beispiele genannt.