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Verfassungsschutz stuft "Identitäre" als rechtsextremistisch ein | BR24

© pa/dpa

Demonstration von Identitären in Kandel

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    Verfassungsschutz stuft "Identitäre" als rechtsextremistisch ein

    Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung eindeutig als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das bedeutet, dass die "Identitären" mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden dürfen.

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    Der Bundesverfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung nach jahrelanger Prüfung als rechtsextremistisch eingestuft. Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang wählte bei der Verkündung der Entscheidung deutliche Worte: "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder."

    Auch "verbale Zündler" im Visier

    Als Frühwarnsystem dürfe man das Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müsse auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln, so Haldenwang. Es dürfe keine Toleranz für Extremisten geben.

    Die Anhänger der Identitären Bewegung verstehen sich als intellektuelle Neue Rechte und treten bewusst bürgerlich auf. Sie versuchen unter anderem ihre These vom bewusst politisch gesteuerten "Bevölkerungsaustausch" in Europa zu verbreiten.

    Derzeit etwa 600 "Identitäre" in Deutschland

    Die 2012 gegründete Identitäre Bewegung Deutschland hat nach Angaben des Geheimdienstes derzeit etwa 600 Mitglieder. Ihre Wurzeln liegen in der französischen "Generation Identitaire", die auch in anderen europäischen Staaten Ableger hat. Unter anderem sind sie auch in Österreich aktiv.

    Der Verfassungsschutz hatte die Bewegung vor drei Jahren als "Verdachtsfall" eingestuft.