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Verfassungsschutz: Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste | BR24

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Andreas Kalbitz

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    Verfassungsschutz: Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz verfügt nach eigenen Angaben über eine Mitgliederliste der inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ), auf der der frühere Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz aufgeführt ist.

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    • BR24 Redaktion

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat bestätigt, dass die Behörde über eine Mitgliederliste der inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" verfügt, auf der auch der Ex-AfD-Politiker Andreas Kalbitz aufgeführt wird. "Wir verfügen tatsächlich über eine Mitgliederliste der HDJ, wo unter der Mitgliedsnummer 1.330 'Familie Andreas Kalbitz' aufgeführt ist", sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang im ARD-Magazin "Kontraste". Der Liste stamme aus dem Vereinsverbotsverfahren des Bundesinnenministeriums für die HDJ, erklärte Haldenwang. Sie könne nicht veröffentlicht werden, da sie persönliche Daten weiterer Personen enthalte.

    "Und aufgrund ergänzender Daten, die dort ebenfalls angegeben sind, kann kein Zweifel bestehen, dass Andreas Kalbitz, über den wir hier reden, die genannte Person ist." Thomas Haldenwang, Präsident Bundesverfassungsschutz

    Kalbitz sei in der Vergangenheit in der rechtsextremistischen Szene unterwegs gewesen, dazu gehörten auch seine Aktivitäten in der HDJ, sagte Haldenwang gegenüber dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB).

    Schlüsselfrage beim Ausschluss aus der AfD

    Kalbitz hatte stets bestritten, Mitglied der HDJ gewesen zu sein. Auf genau diese Mitgliedschaft hatte sich jedoch der AfD-Bundesvorstand im Mai bezogen, als er mit knapper Mehrheit die Annullierung von Kalbitz' AfD-Mitgliedschaft beschloss. Das Bundesschiedsgericht der AfD bestätigte die Entscheidung.

    Als Grund für den Beschluss gab der Vorstand an, dass Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben habe. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt zudem gegen Kalbitz, weil er bei einem Gerichtsverfahren im Juni eidesstattlich versichert hatte, nie HDJ-Mitglied gewesen zu sein.

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