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Masern-Impfgegner scheitern vor Bundesverfassungsgericht | BR24

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Seit dem 1. März müssen Kinder, die eine Kita besuchen, eine Impfung gegen Masern nachweisen. Dagegen hatten zwei Familien vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt - zunächst ohne Erfolg. Die Karlsruher Richter wiesen ihre Eilanträge ab.

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Masern-Impfgegner scheitern vor Bundesverfassungsgericht

Seit dem 1. März müssen Kinder, die eine Kita besuchen, eine Impfung gegen Masern nachweisen. Dagegen hatten zwei Familien vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt - zunächst ohne Erfolg. Die Karlsruher Richter wiesen ihre Eilanträge ab.

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Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus gibt es nicht und soll es auch nicht geben, wie das Kanzleramt am vergangenen Wochenende klarstellte. Bei Masern sieht das an bestimmten Einrichtungen anders aus: Sobald jemand eine Kita, Kindertagespflege oder Schule besucht oder dort arbeitet, muss er oder sie eine Impfung gegen Masern vorweisen können. Auch Bewohner beziehungsweise Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften und Arztpraxen oder Kliniken müssen eine Impfung nachweisen. Die Masern-Impfpflicht gilt seit März.

Genau dagegen haben nun zwei Eltern jeweils einjähriger Kinder per Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt – und verloren. Das Gericht in Karlsruhe lehnte ihre Anträge ab, mit denen eine vorläufige Außerkraftsetzung der Pflicht erreicht werden sollte.

Richter: Aussetzung hat mehr Nachteile

Dabei nahmen die Verfassungsrichter eine Abwägung der Folgen vor. Ihrer Ansicht nach hat das Beibehalten der Impfpflicht demnach weniger Nachteile als ihre vorläufige Abschaffung. Die Impfpflicht gegen Masern diene letztlich dem Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit. Und dazu sei der Staat schließlich angehalten.

Daher solle das Gesetz im Moment weiterhin Bestand haben. Auch wenn es sich später noch als verfassungswidrig herausstellen sollte, wären die Folgen einer jetzigen Aussetzung des Gesetzes nachteiliger als die Folgen einer jetzigen Beibehaltung der Impfpflicht, so die Karlsruher Richter.

Eltern von nicht geimpften Kindern drohen Bußgelder

Masern sind eine Infektionskrankheit, die über Viren übertragen wird. Sie gilt als hochansteckend und kann in seltenen Fällen sogar tödlich enden.

Die Impfpflicht war nach langer Diskussion beschlossen worden. Eltern müssen bereits vor der Aufnahme nachweisen, dass ihre Kinder geimpft sind. Für Kinder, die schon zur Kita oder zur Schule gehen, muss der Nachweis bis zum 31. Juli 2021 erfolgen.

Nicht geimpfte Kinder sollen vom Kitabesuch ausgeschlossen werden. In Schulen ist das wegen der Schulpflicht nicht möglich, die Schulleitungen sollen aber das Gesundheitsamt informieren. Eltern von nicht geimpften Kindern drohen auch Bußgelder. Ausnahmen sind nur möglich, wenn eine Unverträglichkeit gegen den Masernimpfstoff mit einem Attest nachgewiesen werden kann.

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