Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt
Zurück zur Startseite
Deutschland & Welt

Verena Bentele: Betreute Menschen mitwählen lassen | BR24

© BR / Johannes Hofelich

Verena Bentele

Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Verena Bentele: Betreute Menschen mitwählen lassen

Verena Bentele, Vorsitzende des Sozialverbandes VdK, erhofft sich vom Verfassungsgericht eine Entscheidung, die Behinderten noch die Teilnahme an der Europawahl Ende Mai ermöglicht. Wer dauerhaft betreut wird, kann derzeit nicht wählen.

Per Mail sharen

Die Vorsitzende des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, verlangt vom Bundesverfassungsgericht eine schnelle Entscheidung, die es möglich macht, dass Menschen mit Behinderung noch an der Europawahl Ende Mai teilnehmen können. Das sagte sie am Montagmorgen in der Sendung radioWelt auf Bayern 2 im Bayerischen Rundfunk.

"Was mich an der Sache so wahnsinnig ärgert, ist, dass wir diese Sache schon seit Jahren fordern."

Bentele sagte, sie habe ein entsprechendes Vorgehen schon 2013 in ihrer Funktion als Behindertenbeauftragte der Bundesregierung gefordert, aber der Bundestag habe mit einer entsprechenden Entscheidung auf das Verfassungsgericht in Karlsruhe gewartet und lange "nichts gemacht".

Jetzt liegt ein Eilantrag von Grünen, FDP und Linken vor, über den heute das Bundesverfassungsgericht entscheidet.

Bentele: Auch geistig Behinderte könnten oft wählen

Im Hinblick auf geistig behinderte Menschen meinte Bentele, auch diese seien oft durchaus in der Lage zu wählen.

"Ich meine, dass man die Person unterstützen muss, wie sie Informationen bekommt. Das ist eigentlich eher unser Weg und darauf sollte sich die Diskussion begründen und nicht so sehr auf die Frage, wer in der Lage ist, eine Wahlentscheidung zu treffen. Das hinterfragen wir ja sonst auch bei keinem."

UN-Behindertenrechtskonvention beachten

Bentele verwies vor der Entscheidung des Gerichts auf die UN-Behindertenrechtskonvention. Auch dort sei festgelegt, dass alle Menschen das Recht und die Möglichkeit haben müssen, an Wahlen teilzunehmen.