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USA und die Briefwahl: Trügerisches Ergebnis am Wahlabend? | BR24

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Alle Bundesstaaten, die bei der US-Wahl am 3. November an den amtierenden Präsidenten Trump fallen, werden auf einer Landkarte rot eingefärbt. Doch der Eindruck des Wahlabends könnte täuschen. Denn die Briefwahlergebnisse sind da noch nicht mit drin.

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USA und die Briefwahl: Trügerisches Ergebnis am Wahlabend?

Der Schein könnte trügen, wenn am Abend der US-Wahl mehrere Staaten früh Trump zugesprochen werden. Der Grund: die Briefwahl-Stimmen, die meistens von Demokraten kommen und oft als letztes ausgezählt werden. Um sie gibt es nun eine hitzige Debatte.

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Das Ritual ist immer gleich, vorhersehbar und gleichzeitig ein Wettrennen: Irgendwann im Laufe des Wahlabends fühlen sich Medien sicher genug, einen Sieger auszurufen. Meistens ist der dann auch Präsident, nimmt man mal die verkorkste Wahl von 2000, Al Gore gegen George W. Bush, als Ausnahme. Da wurde noch in den Dezember hinein in Florida nachgezählt, bis der Oberste Gerichtshof dies mit einer denkbar knappen Mehrheit stoppte. Zu dem Zeitpunkt hatte George W. Bush einen Vorsprung von 537 Stimmen, genug um alle Wahlmänner Floridas und damit die Präsidentschaft zu gewinnen.

Briefwähler erfahrungsgemäß mehrheitlich Demokraten

2020 könnte noch komplizierter werden, sagt der Wahlforscher Josh Mendelsohn, dessen Firma für die Demokraten arbeitet.

"Es kann gut sein, dass wir am 3. November im ganzen Land ein völlig anderes Ergebnis sehen als am 10. November." Wahlforscher Josh Mendelsohn

Mendelsohn nennt das die "Rote Fata Morgana", ein Begriff, der sich schnell in der amerikanischen Medienlandschaft festgesetzt hat. Das Phänomen beschreibt eine Karte der USA am Wahlabend, bei dem die allermeisten Bundesstaaten rot sind, also von Donald Trump gewonnen wurden. Weil aber diesmal voraussichtlich Millionen per Brief wählen werden und die meisten Bundesstaaten diese Stimmzettel erst am Schluss zählen dürfen, könnte sich die Landkarte nachträglich über Tage hinweg von Rot in Blau färben. Er begründet dies damit, dass Briefwähler in den USA schon immer in der Mehrheit Demokraten waren. Alle Umfragen deuteten darauf hin, dass 2020 Briefwähler vor allem Biden-Wähler sein würden.

Dann aber wäre eine Mehrheit der Wahlmännerstimmen Donald Trumps am Wahlabend nur ein scheinbarer Sieg, eben eine "Fata Morgana", die verschwindet, je näher man der Realität kommt.

Fristen reichen bis zum 13. November

Dass die Zahl der Briefwähler tatsächlich groß sein wird, zeigen die Bundesstaaten, in denen schon gewählt wird. "Sonst haben wir um diese Zeit 30.000 Anträge gehabt, jetzt sind es über 600.000", sagt Karen Brinsol Bell, Wahlleiterin in North Carolina. "Das ist für uns kein Problem", sagt sie, "wir haben die alle bis zum Wahlabend überprüft und gezählt." Damit aber ist sie allein auf weiter Flur.

Denn jeder Bundesstaat hat eigene Regeln für die Briefwahl. In den meisten reicht es, wenn der Brief am Wahltag abgestempelt ist. Ankommen darf er dann später, bis zum 13. November, also zehn Tage nach der Wahl, reichen die Fristen. Bis dahin kann sich alles ändern, wenn es in einem Bundesland knapp wird und das genau die Stimmen sind, die für die Mehrheit der Wahlpersonen nötig sind. Dass es am Ende an der Mehrheit in einem Bundesstaat hängt, hat es schon oft gegeben.

In mehreren Staaten Unterschriften-Vergleich

Selbst wenn man die noch nach Tagen eintreffenden Wahlbriefe von der Zahl her vernachlässigen könnte, scheint es in mehr als der Hälfte der Bundesstaaten unmöglich, noch am Wahlabend ein verlässliches Ergebnis zu bekommen. Dort nämlich sagt das Gesetz, dass Wahlbriefe erst geöffnet werden dürfen, wenn alle anderen Stimmen ausgezählt sind. Da das aber schon einige Stunden dauern kann, ist Mitternacht schnell erreicht.

Darüber hinaus schreiben mehrere Staaten vor, dass bei Wahlbriefen für jeden einzelnen ein Unterschriften-Vergleich vorgenommen werden muss. Die Wahlleiter müssen dann bei jedem Einzelfall entscheiden, ob eine Unterschrift übereinstimmt oder nicht. Bei den Vorwahlen sind so Hunderttausende Briefe für ungültig erklärt worden, Futter für lange Prozesse im Nachgang zur Wahl.

Trump setzt auf Ergebnis des Wahlabends

2016 hatte Hillary Clinton ihre Niederlage gegenüber Donald Trump noch in der Wahlnacht eingestanden. Sie rief ihn an und damit war letztlich die Wahl zu Ende. Was aber, wenn sich am Abend jemand zum Sieger erklärt und der andere das nicht anerkennt?

Konkret: Was, wenn das von Josh Mendelsohn vorhergesagte Phänomen der "Roten Fata Morgana" eintritt, es am Wahlabend nach einer überwältigenden Mehrheit für den Amtsinhaber aussieht und der sich zum Sieger erklärt? Hat Joe Biden dann eine Chance, sich zu sperren und darauf zu drängen, dass ein paar Tage gewartet werden müsse, bis man einen Präsidenten küren kann? Hat das Land diese Geduld, oder kommt es sofort zum juristischen Showdown?

Donald Trump jedenfalls twitterte: "Wir müssen das Ergebnis am Wahlabend kennen" und hat seine Regierungssprecherin Kayleigh McEnany verkünden lassen: "Der Präsident wird am Wahlabend bestimmt, nur das ist ein faires System, so ist das System gemacht". Daran ist zwar kein Wort wahr, aber diese Aussage legt den Grundstock für öffentlichen Druck am Wahlabend. Twitter hat angekündigt, keine Sieger-Tweets zu veröffentlichen, bevor das offizielle Ergebnis nicht vorliegt. Aber die Schlacht darum, welche Stimmen zählen, hat längst begonnen.

Trump macht Briefwahl im Vorfeld schlecht

Donald Trump spricht vom größten Wahlbetrug aller Zeiten durch Briefwahl und will damit ein mögliches negatives Ergebnis schon im Vorfeld diskreditieren. Die Demokraten wollten Briefwahl, um Unterlagen fälschen und stehlen zu können, das Ergebnis sei nicht vertrauenswürdig. "Das ist Quatsch", sagt David Becker, Direktor des Zentrums für Wahlorganisation.

"Alle Wahlleiter sind sich einig, dass es sicher ist, per Brief zu wählen." David Becker, Direktor des Zentrums für Wahlorganisation

Aber darum geht es nicht. Es geht darum, jetzt das Narrativ für danach zu bestimmen. Einen möglichen Kampf darum, wie lange ausgezählt wird, jetzt zu beeinflussen. Und dann kann es gut sein, dass es wieder am Ende der Oberste Gerichtshof sein wird, der entscheidet, wer Präsident wird. So wie 2000, als er das Nachzählen in Florida beendete.

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