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USA heben Sanktionen gegen Türkei wieder auf | BR24

© ARD Washington / Martin Ganslmaier

Trump hebt Sanktionen gegen Türkei auf

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USA heben Sanktionen gegen Türkei wieder auf

Die US-Regierung hebt die wegen der Syrien-Offensive verhängten Sanktionen gegen die Türkei wieder auf. Dies sei wegen des von der Türkei zugesagten dauerhaften Waffenstillstands in dem Gebiet möglich, erklärte Präsident Donald Trump im Weißen Haus.

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Die USA heben ihre nach der türkischen Invasion in Nordsyrien verhängten Sanktionen gegen die Türkei wieder auf. Als Grund nannte US-Präsident Donald Trump einen "wesentlichen Durchbruch“ für eine "bessere Zukunft" in Syrien und im Nahen Osten. Die Türkei habe ihm zugesichert, dass aus der Fünf-Tage-Feuerpause eine dauerhafte werde. Dieses Ergebnis habe seine Regierung erreicht und niemand sonst, betonte Trump. Falls die Türkei ihren Verpflichtungen allerdings nicht nachkommen werde, könnten die Sanktionen wieder eingeführt und deutlich verschärft werden.

Militäreinsatz der Türkei nach Abzug des US-Militärs

Die Türkei hatte vor zwei Wochen eine Offensive im Norden Syriens gestartet, die sich gegen die Kurdenmiliz YPG richtete. Vergangene Woche stimmte Ankara einer von US-Präsident Pence ausgehandelten Feuerpause zu. Die Kurden sollten sich währenddessen aus dem Gebiet zurückziehen, in dem die Türkei eine Sicherheitszone errichten will. Die YPG war im Kampf gegen die Terrormiliz IS ein Verbündeter der US-Streitkräfte. Ankara betrachtet sie als Terror-Organisation. Trump selbst hatte indirekt den Weg frei gemacht für den türkischen Militäreinsatz, indem er kurz zuvor überraschend den Abzug des US-Militärs anordnete.

Scharfe Sanktionen angedroht

Wegen der türkischen Offensive hatte die US-Regierung am Montag vergangener Woche zwei Ministerien und drei Minister in der Türkei mit Sanktionen belegt und weitere Schritte angedroht. Wegen der "destabilisierenden Handlungen der Türkei in Nordost-Syrien" wurden auch Strafzölle auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent angehoben. Trump hatte außerdem angekündigt, Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit der Türkei abzubrechen.

Einigung zwischen Putin und Erdogan

Am Dienstagabend vereinbarten der türkische Präsident Erdogan und der russische Präsident Wladimir Putin eine gemeinsame Kontrolle der nordsyrischen Grenzgebiete. Sie drohten der YPG mit Angriffen, falls diese nicht aus dem Grenzgebiet abziehen sollte.

IS-Mitglieder aus Gefangenschaft entflohen

Widersprüchliche Angaben machte die US-Regierung zum Schicksal der inhaftierten IS-Kämpfer in Nord-Syrien. Der US-Sondergesandte für den Kampf gegen den IS, James Jeffrey sagte im Kongress aus, etwa 100 IS-Gefangene seien entflohen. Die US-Regierung wisse nicht, was mit ihnen geschehen sei. Dagegen sagte Trump, der Kommandeur der syrischen Kurden habe ihm versichert, die meisten seien wieder gefasst worden. Trump betonte, er erwarte von der Türkei, dass sichergestellt werde, dass keine IS-Terroristen fliehen. An die europäischen Länder appellierte Trump erneut, die aus ihren Ländern stammenden IS-Kämpfer in Europa zu inhaftieren.