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Donald Trump

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US-Richter blockiert Trumps "Dreamer"-Entscheidung

In den USA geht der juristische Streit um das sogenannte "Dreamer"-Einwanderungsprogramm weiter. Ein Bundesrichter hat die Entscheidung von Präsident Trump blockiert. Der US-Präsident wollte den Schutzstatus für Kinder illegaler Einwanderer beenden.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Der US-Richter hat die Aberkennung des Schutzstatusses für Einwanderer, die als Kinder illegal ins Land gekommen sind, als rechtswidrig erklärt. Die Regierung von US-Präsident Trump müsse das Dekret wieder in Kraft setzen, verfügte der Richter in San Francisco. Allerdings gilt die Entscheidung zugunsten der in den USA als "Dreamer" bekannten Betroffenen als vorläufig.

Der Richter entschied, einem Antrag vorgebracht vom Staat Kalifornien und anderen Klägern stattzugeben. Sie waren gegen das Auslaufen des Programms vorgegangen.

Trump will Obama-Entscheidung revidieren

Trump hatte im vergangenen Sommer entschieden, das Dekret seines Vorgängers Obama für ungültig zu erklären. Es gewährt rund 800.000 Menschen, die als Kind illegal in die USA gebracht wurden, die Möglichkeit, legal im Land zu bleiben und auch dort zu arbeiten. Damit hatte Obama diesen Migranten - die meisten sind im Studentenalter - 2012 eine begrenzte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis zugestanden, aber kein Einbürgerungsrecht.