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US-Proteste: Verteidigungsminister gegen Militäreinsatz | BR24

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In den USA haben wieder in vielen Städten Menschen gegen rassistische Polizeigewalt protestiert - zum großen Teil friedlicher als zuletzt. Das US-Militär hat mehr als 1.000 Soldaten auf Stützpunkte rund um Washington verlegt.

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US-Proteste: Verteidigungsminister gegen Militäreinsatz

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat sich gegen einen Militäreinsatz gegen Demonstranten ausgesprochen, wie ihn Präsident Donald Trump angedroht hat. Ein solcher Schritt sei in der momentanen Lage nicht zu rechtfertigen.

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Der US-Verteidigungsminister geht auf Distanz zu seinem obersten Dienstherren Donald Trump. Mark Esper hat sich gegen einen Militäreinsatz bei den derzeitigen Protesten ausgesprochen. Der Einsatz von Berufssoldaten im Inland sollte nur das "letzte Mittel" in den "dringlichsten und äußersten Situationen" sein, sagte Esper vor Journalisten im Pentagon. "Wir befinden uns derzeit nicht in einer solchen Situation."

Kein Rückgriff auf Aufstandsgesetz

Esper sei deswegen gegen einen Rückgriff auf das sogenannte Aufstandsgesetz ("Insurrection Act"), das dem Präsidenten einen Einsatz der Streitkräfte im Inland erlaubt, sagte Esper.

Präsident Trump hatte angekündigt zur Not auch Soldaten gegen die Demonstranten zu schicken, die in zahlreichen US-Städten zur Zeit auf die Straße gehen. Sollten Städte und Bundesstaaten angesichts der Ausschreitungen nicht die nötigen Gegenmaßnahmen ergreifen, werde er das Militär entsenden und "das Problem schnell für sie lösen", sagte Trump am Montag.

Trumps Vorstoß wird kritisiert

Trumps Äußerungen sorgten für scharfe Kritik. Die oppositionellen Demokraten warnten davor, US-Soldaten gegen US-Bürger einzusetzen. Im Einsatz ist allerdings bereits an vielen Orte die Nationalgarde, die allerdings aus Reservisten besteht.

Was einen möglichen Militäreinsatz betrifft, ruderte Trump offenbar inzwischen auch etwas zurück: Die Reaktionen auf Demonstrationen in dieser Woche zeigten, dass die lokalen Regierungen im ganzen Land selbst in der Lage seien, wieder Ordnung herzustellen, sagten Mitarbeiter des Weißen Hauses, die anonym bleiben wollten.

Ausschreitungen nach Floyds Tod

Die USA werden seit vergangener Woche von Protesten und schweren Ausschreitungen in zahlreichen Städten erschüttert. Ausgelöst wurden die Proteste durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota.

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