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Für einen Tag unzulässig | BR24

© dpa Bildfunk Julian Stratenschulte

Icon der Tagesschau-App

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    Für einen Tag unzulässig

    Im Rechtsstreit um die Tagesschau-App hat das Oberlandesgericht Köln ein Urteil gefällt. Es erklärte die App, so wie sie am 15.6.2011 abrufbar war, für unzulässig. Das Urteil bezieht sich aber nur auf diesen Tag und hat keine unmittelbaren Folgen.

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    Geklagt hatten elf deutsche Zeitungsverlage. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Die Verlage hatten argumentiert, die App, die zum Teil auch Texte enthält, sei presseähnlich und verstoße damit gegen den Rundfunkstaatsvertrag. Die ARD hält dem entgegen, die App umfasse inzwischen weit mehr audiovisuelle Angebote als an dem Beispielstag, um den es in dem Verfahren ging. Das Erscheinungsbild habe sich seither also erheblich verändert.