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Urteil gegen Deniz Yücel erwartet

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Urteil im Terrorprozess gegen Deniz Yücel erwartet

Ein Jahr saß Deniz Yücel wegen Terrorvorwürfen in türkischer Untersuchungshaft - im Februar 2018 wurde er entlassen und durfte ausreisen. Nun soll voraussichtlich heute in Istanbul ein Urteil gegen den "Welt"- Journalisten gefällt werden.

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Von
  • Claudia Steiner

Im Prozess wegen Terrorvorwürfen gegen den "Welt"-Reporter Deniz Yücel in der Türkei wird heute in dessen Abwesenheit ein Urteil erwartet. Sein Anwalt Veysel Ok sagte der dpa: "Ich erwarte, dass er freigesprochen wird. Jedes andere Urteil wäre rechtswidrig." Der Anwalt will vor dem Istanbuler Gericht zunächst sein Abschlussplädoyer halten, so Ok. Im Anschluss werde voraussichtlich ein Urteil gefällt.

Vorwurf: Propaganda für die PKK

Die Staatsanwaltschaft wirft Yücel Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und Volksverhetzung vor. Sie fordert bis zu 16 Jahre Haft. Als Belege für die Anschuldigungen führte die Staatsanwaltschaft unter anderem Artikel auf, die Yücel in seiner Zeit als Türkei-Korrespondent in der "Welt" veröffentlicht hatte. Darunter ist zum Beispiel ein Interview mit dem PKK-Kommandeur Cemil Bayik.

Verfassungsgericht erklärte U-Haft für rechtswidrig

Das türkische Verfassungsgericht hatte Yücels Untersuchungshaft vor einem Jahr für rechtswidrig erklärt. Das Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit sowie das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit seien verletzt worden, entschied das Gericht damals. Zum Interview mit Bayik erklärten die Richter, Yücel könne nicht für dessen Aussagen verantwortlich gemacht werden, das Interview könne ihm deshalb nicht als Terrorpropaganda ausgelegt werden. Das Gericht bemängelte auch, dass Yücels Artikel in der "Welt" teils falsch übersetzt worden waren.

Ohne Anklageschrift inhaftiert

Yücel war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Mit seiner Entlassung und der Ausreise nach Deutschland war damals Anklage erhoben worden. Der Fall hatte die deutsch-türkischen Beziehungen schwer belastet. Der Prozess läuft inzwischen seit etwa zwei Jahren in Istanbul. Yücel war bei keinem der Verhandlungstage anwesend. Er hatte das Land direkt nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis verlassen und ist seitdem nicht mehr in die Türkei zurückgekehrt. Yücel schrieb nach seiner Freilassung ein Buch mit dem Titel "Agentterrorist" - der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Journalisten während seiner Haft so bezeichnet.

Mehr als 100 Journalisten in Haft

Nach Angaben der Organisation P24, die sich für Pressefreiheit in der Türkei einsetzt, sind derzeit mehr als 100 Journalisten und Mitarbeiter von Medien im Land inhaftiert. Am Mittwoch beginnt auch der Prozess gegen sieben türkische Journalisten und einen weiteren Angeklagten. Ihnen wird laut Anklageschrift unter anderem Enthüllung von Geheimdienstaktivitäten vorgeworfen. Hintergrund der Vorwürfe sind unter anderem Artikel über einen in Libyen getöteten Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes MIT.

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