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Unsichere Atemschutzmasken: EU-Warnsystem mit Lücken | BR24

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Ein EU-Warnsystem soll Verbraucher vor gefährlichen Produkten schützen, auch vor unsicheren Masken in der Corona-Pandemie. BR-Recherchen zeigen: Deutsche Behörden warnen zögerlich und das Bundesgesundheitsministerium gab Informationen nicht weiter.

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Unsichere Atemschutzmasken: EU-Warnsystem mit Lücken

Ein EU-Warnsystem soll Verbraucher vor gefährlichen Produkten schützen, auch vor unsicheren Masken in der Corona-Pandemie. BR-Recherchen zeigen: Deutsche Behörden warnen zögerlich und das Bundesgesundheitsministerium gab Informationen nicht weiter.

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Schützt mich diese Atemschutzmaske wirklich vor einer Corona-Infektion? Das fragen sich derzeit viele Verbraucherinnen und Verbraucher. In den vergangenen Wochen häufen sich im EU-weiten Produktwarnsystem Rapex Meldungen über unsichere Masken vom Typ FFP2 oder KN95. Wo sonst vor Kinderspielzeug mit verschluckbaren Kleinteilen oder Kosmetika mit gefährlichen Chemikalien gewarnt wird, heißt es jetzt immer öfter: Filterleistung unzureichend. Für Trägerinnen und Träger, die glauben mit der Maske geschützt zu sein, bestehe erhöhtes Infektionsrisiko.

Ob eine Maske unsicher ist oder nicht kann mit bloßem Auge nicht erkannt werden. Labortests können Klarheit schaffen, ob eine Maske genügend abdichtet oder genügend filtert. Tut sie das nicht, dann können Mikroorganismen oder Partikel trotz Maske eingeatmet werden. Unter anderem solche Meldungen finden sich in der Rapex-Datenbank bzw. ihrer deutschen Entsprechung bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

Auch Ärzte nutzen das Warnsystem

Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, Kassenärztliche Vereinigungen oder das Bayerische Rote Kreuz (BRK) nutzen das Warnsystem, um unsichere Schutzmasken zu identifizieren und auszusortieren. BRK-Pressesprecher Sohrab Taheri-Sohi, betont die Wichtigkeit des Warnsystems, gerade zu Beginn in der Pandemie: "Wir als Hilfsorganisation standen vor einem unübersichtlichen Wald an Schutzartikeln. Somit mussten wir uns auf einen Wegweiser verlassen, der uns verlässlich, schnell und auch fehlerfrei über Produkte informiert, die in ihrer Schutzwirkung fragwürdig sind. Insofern hat sich Rapex als Schnellwarnsystem auch für uns als Hilfsorganisation wirklich bewährt."

Auch das Bundesgesundheitsministerium, das in der Pandemie Millionen Masken ausgeliefert hat, gibt an, das Rapex-System regelmäßig zu überprüfen und auf dieser Grundlage Empfänger zu informieren, wenn unsichere Masken in der Lieferung waren. Doch Recherchen des BR zeigen, dass das Ministerium seine eigenen Erkenntnisse zu unsicheren Masken nicht an Rapex weitergegeben hat. Öffentliche Warnungen blieben aus.

EU-Länder warnen sehr unterschiedlich

EU-Länder sind dann verpflichtet, gefährliche Produkte in das Warnsystem einzutragen, wenn sie Maßnahmen gegen ein Produkt ergreifen. Darüber hinaus können freiwillig sogenannte Informationsmeldungen über gefährliche Produkte erfolgen. Die Risikoeinschätzung liegt dabei im Ermessen der Mitgliedsstaaten. So kommt es, dass einige EU-Länder deutlich häufiger warnen als andere, wie eine Auswertung der BR-Datenjournalisten zeigt. Von derzeit insgesamt 90 Meldungen zu Schutzmasken im System gehen 17 auf Behörden aus Polen zurück, sieben stammen aus Dänemark, drei aus Malta oder Estland. Mit 48 kommen mehr als die Hälfte aller Meldungen aus Belgien, wo das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit dem Zoll Masken systematisch prüft, gegebenenfalls aussortiert und Rapex-Meldungen erstellt, wie das Ministerium auf Nachfrage mitteilt.

Aktuelle Rapex-Meldungen zu Schutzmasken

Mitgliedsstaaten warnen unterschiedlich oft vor schadhaften Schutzmasken. Aus mehreren Ländern, etwa Frankreich, den Niederlanden oder Italien gibt es keine Meldungen.

Aus Deutschland findet sich nur eine einzige Meldung im System. Der Sicherheitsbeauftragte des Klinikums Nordfriesland hatte eine falsche CE-Kennzeichnung bei Masken eines Händlers aus Hamburg entdeckt. Bei einem Test fielen diese Masken durch. Die zuständige Behörde für Justiz und Verbraucherschutz in Hamburg erstellte daraufhin Mitte Juni eine öffentliche Verbraucherwarnung. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) übermittelte die Meldung dann an das Rapex-System der EU-Kommission.

Bundesgesundheitsministerium veranlasste keine Rapex-Meldung

Das Bundesgesundheitsministerium hat in der Pandemie hunderte Millionen Schutzmasken gekauft und an Bundesländer und Kassenärztliche Vereinigungen verteilt. Der TÜV Nord hat im Auftrag des Ministeriums 4.500 Prüfungen von Masken durchgeführt. Ein Viertel der Masken fiel durch. Eine Rapex-Meldung veranlasste das Ministerium jedoch für keine der aussortierten Masken, wie es dem BR auf Nachfrage mitteilt. Dem BR liegt außerdem eine Liste mit 37 unsicheren Schutzmasken vor, die eine Kassenärztliche Vereinigung selbst testen ließ und dem Gesundheitsministerium übergeben hat. Auch diese Informationen führten nicht zu Rapex-Meldungen.

Das Gesundheitsministerium gibt an, man habe sämtliche Empfänger von Atemschutzmasken, darunter Kassenärztliche Vereinigungen, über mangelhafte Ware informiert. Für die Marktüberwachung - und damit Rapex-Meldungen - seien die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer zuständig.

Bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), die die Rapex-Meldungen der Länder sammelt und an die EU-Kommission weitergibt, ist bisher jedoch nur die Meldung aus Hamburg eingegangen. Grundsätzlich sei es immer sinnvoll, Marktüberwachungsbehörden über unsichere Produkte zu informieren, teilt die BAuA mit. Allerdings ist offenbar nicht abschließend geklärt, welche Marktüberwachungsbehörde im Einzelfall für die vom Bundesgesundheitsministerium beschafften Masken zuständig ist.

Zuständigkeiten offenbar ungeklärt

Bis jetzt verfahren die Länder sehr unterschiedlich mit den Maskenlieferungen des Bundes: Das Sozialministerium Schleswig-Holstein fand bei Tests mangelhafte Filter bei Masken von neun verschiedenen Herstellern. Rapex-Meldungen sind daraus bisher nicht entstanden. Andere Bundesländer teilen dem BR mit, die Lieferungen des Bundes nicht selbst überprüft zu haben.

Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, fordert klarere Absprachen zwischen Bund und Ländern. "Da gehört es aus meiner Sicht ganz zwingend dazu, dass man, wenn man Erkenntnisse darüber hat, dass Masken im Umlauf sind, die nicht sicher sind, davor warnt", sagt Klein-Schmeink im BR-Interview. Den Umgang mit den fehlerhaften Masken in Deutschland bewertet sie als "grob fahrlässig".

EU-Kommission begrüßt Weitergabe von Informationen

Auch in Kreisen der EU-Kommission begrüßt man, wenn Informationen weitergegeben werden. Von dort heißt es, man habe sich seit Mitte März bei den Mitgliedsstaaten dafür eingesetzt, dass alle Maßnahmen gegen Produkte mit falschen Schutzansprüchen rasch in Rapex gemeldet werden müssen. Bisher allerdings, das zeigen die Recherchen, nutzen deutsche Behörden Rapex hauptsächlich als Informationsquelle, um Masken auszusortieren. Informationen aus Deutschland landen dort nur im Ausnahmefall. Und damit ist Deutschland nicht allein: Aus Italien, Frankreich oder den Niederlanden findet sich in Rapex keine einzige Warnmeldung zu Atemschutzmasken.

Beim Bayerischen Roten Kreuz, wo man sich bislang auf die Informationen im Warnsystem verlässt, wünscht man sich, dass Produkte, deren Qualität in Deutschland infrage gestellt wird, zeitnah auch über Rapex kommuniziert werden. Es dürfe keine Frage von Glück oder Zufällen sein, über aussortierte Schutzartikel informiert zu werden, betont BRK-Pressesprecher Sohrab Taheri-Sohi.

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