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Union und SPD wollen nicht in die Jamaika-Falle tappen

Heute Abend loten die Spitzen von CDU, CSU und SPD aus, ob sie miteinander sondieren wollen. Fehler wie bei den Jamaika-Verhandlungen wollen sie dabei vermeiden. Die Gespräche sollen daher diskreter werden und weniger detailliert. Von Wolfgang Kerler

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Gemeinsame Linien statt Klein-Klein, das fordert der CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte er, wenn Union und SPD gemeinsam regieren wollen, dann müssten sie sich gleich am Anfang darauf einigen, wie man dieses Land in die Zukunft führen wolle. CDU, CSU und SPD dürften sich dabei nicht "in Details verheddern" wie es bei den Jamaika-Sondierungen geschehen sei.

Als Union, FDP und Grüne miteinander verhandelten, produzierten große und kleine Runden, diverse Arbeitsgruppen oder reine Spitzentreffen dutzende Seiten voller detaillierter Vorschläge. Geholfen hat das am Ende nicht.

Sondierer sollen weniger twittern

Ebenfalls im Morgenmagazin erläuterte Carsten Schneider, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, dass die Öffentlichkeit aus Sicht seiner Partei nicht an permanenten Zwischenständen der Gespräche interessiert sei. Er empfehle "nicht so viel zu twittern".

Die Jamaika-Verhandlungen wurden immer wieder dadurch belastet, dass Details aus den internen Runden schnell an Journalisten durchsickerten. Deshalb hatte sich auch die CDU-Chefin Angela Merkel für die Gespräche mit den Sozialdemokraten bereits "etwas weniger Öffentlichkeitsarbeit" gewünscht.

Spitzentreffen am Abend

Heute Abend wollen die Spitzen von Union und SPD ausloten, ob sie in formale Sondierungsgespräche eintreten wollen – und wie diese ablaufen könnten. Am Freitag will der SPD-Parteivorstand dann entscheiden, ob es dafür eine ausreichende Grundlage gibt.

Die Sozialdemokraten wollen Verhandlungen, wenn überhaupt, ergebnisoffen führen. Ob die Partei am Ende eine neue Große Koalition, eine abgeschwächte "Kooperationskoalition" (KoKo) oder gar kein Bündnis mit der Union eingeht, wird auch die Basis entscheiden.

Der Vizechef der Unionsfraktion, Georg Nüßlein von der CSU, gab sich im BR-Interview sehr zuversichtlich, dass die Gespräche heute Abend konstruktiv beginnen. Schließlich hätten Union und SPD jetzt schon mehrmals miteinander regiert.