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Angela Merkel bei den GroKo-Verhandlungen in Berlin

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Union und SPD einigen sich bei Digitalisierung

Union und SPD einigen sich bei Digitalisierung

Es geht voran in Berlin. In mehreren Bereichen haben die Arbeitsgruppen heute eine Einigung erzielt - etwa, was die Digitalisierung angeht. Dennoch werden die GroKo-Verhandlungen wohl auch morgen weitergehen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Aus Teilnehmerkreisen verlautet, dass dann weiter an den Inhalten gearbeitet werden soll. Bei der Digitalisierung setzten die künftigen Koalitionäre auf einen Fonds. Er soll zehn bis zwölf Milliarden Euro umfassen und dazu genutzt werden, den Breitbandausbau voranzubringen. Bis 2025 soll es flächendeckend schnelles Internet mit Gigabit-Netzen geben. Im Internet sollen weiter alle Inhalte mit gleichem Tempo transportiert werden - die Netzneutralität bleibt. Zudem soll eine Daten-Ethikkommission eingesetzt werden. "Unser Ziel ist, dass alle am digitalen Fortschritt teilhaben", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Melde-App für Funklöcher

Auch im Bereich Mobilfunk haben sich Union und SPD einiges vorgenommen, um etwa Funklöcher zu schließen. Die Bundesnetzagentur soll eine "Melde-App" für Funklöcher auflegen, sagte Helge Braun (CDU), Staatsminister im Kanzleramt. Die CSU-Politikerin Dorothee Bär kündigte einen Bundesfreiwilligendienst für den Digitalbereich an, wo junge Menschen in Einrichtungen etwa digitale Konzepte mit erarbeiten könnten.