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Überlegungen in der CDU: Geld für AKK | BR24

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Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesvorsitzende der CDU

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Überlegungen in der CDU: Geld für AKK

Annegret Kramp-Karrenbauer verdient seit Freitag kein Geld mehr. Der CDU-Vorsitz ist ein Ehrenamt, eine Bezahlung wie noch als Generalsekretärin bekommt sie dafür nicht. Die CDU-Spitze erwägt, das zu ändern.

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Die CDU-Spitze sucht nach Wegen, ihre neue Vorsitzende zu bezahlen. Der CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sagte der "Stuttgarter Zeitung", man müsse "über die materiellen Fragen sprechen".

Denn Annegret Kramp-Karrenbauer hat aktuell keine anderen Ämter oder Mandate inne, für die sie Bezüge erhalten würde. Sie hat somit keine Einkünfte aus ihrer Arbeit.

Parteivorsitz ist bisher ehrenamtlich

Nach dem Parteiengesetz ist die CDU eine Vereinigung – die Arbeit des oder der Vorsitzenden ist ehrenamtlich und wird nicht bezahlt. Grund dafür ist, dass die meisten Parteivorsitzenden noch andere Ämter bekleiden, die entgolten werden. Für die CDU ist es ein Novum, eine Vorsitzende ohne Einkünfte aus anderen Ämtern zu haben. Als Angela Merkel CDU-Chefin wurde, war sie parallel Bundestagsabgeordnete und erhielt dafür eine Diät.

Auch bei anderen Parteien ist der Vorsitz traditionell ehrenamtlich und unbezahlt. Bei der SPD gab es einmal eine Ausnahme: Sigmar Gabriel erhielt ein zusätzliches Honorar für die Arbeit als SPD-Chef, auch während er Bundeswirtschaftsminister war.

CDU-Generalsekretär wird bezahlt

Annegret Kramp-Karrenbauer wurde im Februar 2018 zur CDU-Generalsekretärin gewählt und hat damit den einzigen bezahlten Posten innerhalb der CDU-Spitze übernommen. Dafür hatte sie ihr Amt als Ministerpräsidentin des Saarlandes aufgegeben.

Die CDU-Spitze erwägt nun, die Bezahlung des CDU-Vorsitzes an die Diäten der Bundestagsabgeordneten zu koppeln. Sie erhalten seit Juli dieses Jahres Diäten in Höhe von monatlich 9780,28 Euro.

© BR

Die CDU hat eine neue Vorsitzende: Annegret Kramp-Karrenbauer. Wie sie das geschafft hat und wie es nun weitergeht mit den verschiedenen Flügeln der Partei? Das erklärt der Politikwissenschaftler und Publizist Albrecht von Lucke.