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Gericht: Haft von Yücel war rechtswidrig | BR24

© dpa-Bildfunk/Michael Kappeler

Journalist Deniz Yücel in Berlin.

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    Gericht: Haft von Yücel war rechtswidrig

    Ein Jahr lang war "Welt"-Reporter Yücel in türkischer Untersuchungshaft. Nun hat das Verfassungsgericht in Ankara erklärt: Das Vorgehen der Behörden war rechtswidrig - Yücel soll Schadenersatz erhalten.

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    Das Urteil ist so überraschend wie eindeutig: Das Verfassungsgericht in Ankara hat die Untersuchungshaft des ein Jahr in der Türkei inhaftierten "Welt"-Reporters Deniz Yücel für rechtswidrig erklärt. Das Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit sei verletzt worden, urteilten die Richter. Außerdem beanstandeten die Richter, dass zahlreiche Aussagen Yücels fehlerhaft ins Türkische übersetzt wurden. Das geht aus der im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung hervor. Yücel erhalte einen Schadenersatz von 25.000 Türkischen Lira (rund 3.800 Euro).

    Weitere Schadenersatzklage

    Eine getrennte Schadenersatzklage laufe aber noch, sagte Yücels Anwalt, Veysel Ok, der Nachrichtenagentur dpa. Dazu stehe die Entscheidung noch aus. Yücel saß ein Jahr ohne Anklageschrift in der Türkei im Gefängnis, zeitweise in Einzelhaft. Erst im Februar 2018 kam Yücel nach politischem Tauziehen zwischen Berlin und Ankara frei und durfte ausreisen.

    In der später vorgelegten Anklageschrift lauteten die Vorwürfe Terrorpropaganda und Volksverhetzung. Dafür drohen Yücel weiterhin 17 Jahre Haft. Der Prozess wegen dieser Vorwürfe hatte heute vor einem Jahr in Istanbul begonnen und soll Mitte Juli fortgesetzt werden. Yücel hatte außerdem ausgesagt, in der Haft misshandelt worden zu sein und einen Verstoß gegen das Folterverbot beklagt. Diesen Antrag wiesen die Verfassungsrichter allerdings zurück.

    Mit Informationen von Christian Buttkereit, ARD-Studio Istanbul