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Abdullah Gül

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Türkischer Ex-Präsident Gül will nicht gegen Erdogan antreten

Türkischer Ex-Präsident Gül will nicht gegen Erdogan antreten

Der ehemalige türkische Präsident Abdullah Gül will nach eigener Aussage bei der vorgezogenen Neuwahl des Staatschefs im Juni nicht gegen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan antreten. Sein Name sei ohne seine Einwilligung in den Ring geworfen worden.

"Die Frage meiner Kandidatur stellt sich nicht mehr", sagte Gül in Istanbul bei einer Pressekonferenz. Er beendete damit tagelange Spekulationen. Gül begründete den Verzicht auf eine Kandidatur mit der fehlenden Unterstützung von Teilen der Opposition. "Ich hatte gesagt, wenn es einen breiten Konsens gäbe, würde ich mich nicht scheuen, meine Pflicht zu tun", sagte er. Gül äußerte sich besorgt über das politische und soziale Klima im Land. "Wir sind mehr beschäftigt mit gegenseitigen persönlichen Angriffen und politischem Taktieren anstatt mit dem, was das gut ist für die Türkei", sagte er. "Die Türkei hat leider keine positive Agenda. In diesem Klima bewegen wir uns auf Wahlen zu." 

Wahlen am 24. Juni

Erdogan hat die ursprünglich für November 2019 geplanten Wahlen auf den 24. Juni vorgezogen. Dann sollen erstmals zeitgleich der Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Mit diesen Wahlen soll der von Erdogan angestrebte und vor einem Jahr per Referendum beschlossene Umbau zum Präsidialsystem abgeschlossen werden. Der Präsident wäre dann zugleich Staats- und Regierungschef und mit weitreichenden Vollmachten ausgestattet. Die Opposition warnt vor einer Ein-Mann-Herrschaft.

Verhältnis zwischen Gül und Erdogan angespannt

Gül gehörte 2001 mit Erdogan zu den Begründern der islamisch-konservativen AKP und diente nach ihrem Wahlsieg im folgenden Jahr kurzzeitig als Ministerpräsident, da Erdogan selbst das Amt zunächst nicht ausüben durfte. Als Außenminister erreichte Gül 2005 die Aufnahme formeller Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union, bevor er 2007 trotz des Widerstands der alten säkularen Eliten zum Staatschef gewählt wurde. In diesem Amt erwarb er sich den Spitznamen "Notar", da er widerspruchslos alle Gesetzesinitiativen seines Parteifreunds Erdogan absegnete, doch mehrten sich ab 2013 die Differenzen. Während Erdogan nach den Gezi-Protesten und den Korruptionsermittlungen von Dezember 2013 immer autoritärer auftrat, plädierte Gül für Dialog und Mäßigung. Doch fand er damit in Partei und Regierung immer weniger Gehör. Als Gül im August 2014 schließlich das Präsidentenamt Erdogan überließ, galt ihr Verhältnis als angespannt.