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Trump will offenbar 9.500 US-Soldaten aus Deutschland abziehen | BR24

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US-Präsident Trump will Medienberichten zufolge die Truppenpräsenz in Deutschland weiter verringern. Er würde damit einen seit Jahrzehnten andauernden Trend fortsetzen.

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Trump will offenbar 9.500 US-Soldaten aus Deutschland abziehen

US-Präsident Trump hat nach Angaben seiner Regierung den Abzug von tausenden US-Soldaten aus Deutschland befohlen. Der Nationale Sicherheitsrat weiß offenbar von nichts, doch inzwischen werden auch Stimmen aus der Koalition laut.

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US-Präsident Donald Trump will Angaben eines Regierungsvertreters zufolge rund ein Viertel der in Deutschland stationierten US-Soldaten abziehen. Von den derzeit in Deutschland dauerhaft stationierten 34.500 US-Militärs würden demnach bis September 9.500 abgezogen, sagte der Regierungsvertreter in Washington. Ein Teil der abgezogenen Soldaten werde nach Polen und in andere Staaten von Verbündeten verlegt, ein anderer Teil kehre in die USA zurück.

Das "Wall Street Journal" berichtete zuvor unter Berufung auf Regierungsquellen, Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien habe kürzlich ein entsprechendes Memorandum unterzeichnet. Die Höchstzahl der US-Soldaten, die sich zeitgleich in Deutschland aufhalten können, soll demnach auf 25.000 begrenzt werden.

Auch das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete unter Bezug auf eigene Informationen über eine geplante massive Reduzierung der US-Truppenpräsenz in Deutschland. Die US-Regierung habe den Nato-Partner Deutschland nicht wie üblich vorab über die Entscheidung informiert, hieß es in dem Bericht weiter.

Streit um Verteidigungsausgaben

Das "Wall Street Journal" verwies auf Forderungen Trumps an Deutschland, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. In dem Streit hatte der damalige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, im vergangenen August mit einem Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland gedroht, sollte die Bundesregierung ihren Wehretat nicht erhöhen. Es sei "beleidigend" zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahle, aber "die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden", hatte sich Grenell damals geäußert.

Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur beim Weißen Haus bestätigte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Ullyot, den Truppenabzug aus Deutschland allerdings nicht. Derzeit gebe es dazu keine Ankündigung, hieß es. Wohl aber überprüfe Trump ständig den Einsatz von US-Soldaten im Ausland. "Die Vereinigten Staaten sind weiterhin entschlossen, mit unserem engen Verbündeten Deutschland zusammenzuarbeiten", sagte Ullyot weiter.

"Europäische Säule in der Nato stärken"

Davon unbenommen rief die Meldung bereits erste Reaktionen aus der Großen Koalition hervor. Man müsse abwarten, was die US-Regierung konkret plane, mahnte der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Henning Otte, gegenüber Reuters. Eine Entscheidung über einen möglichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland in dieser Größenordnung hätte allerdings "besser vorher bilateral oder in der Nato" beraten werden müssen.

Gleichzeitig mahnte Otte als Reaktion eine verstärkte Anstrengung der Europäer in der Verteidigungspolitik an. "Es ist wichtiger denn je, die europäische Säule in der Nato zu stärken und die Sicherheit Europas gemeinsam zu gestalten", sagte er. Für Deutschland gelte es, den eingeschlagenen Weg zur Modernisierung der Bundeswehr fortzusetzen und die den Partnern versprochenen militärischen Fähigkeiten bereitzustellen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu, twitterte, dass die USA entschieden, was für sie sinnvoll sei. "Um Druck aufzubauen, eignet sich das Thema nicht", fügte er aber angesichts von Spekulationen hinzu, ob die Ankündigung eines US-Teilabzugs Reaktion auf die Nicht-Zusage von Kanzlerin Angela Merkel zum G7-Gipfel oder auf den Streit um den Bau der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 sei, den die USA ablehnen. Felgentreu schrieb, dass die Frage nun sei, wohin die US-Truppen verlegt würden - in die USA oder nach Osten.

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