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Trump will Einreisestopp aus Europa aufheben | BR24

© dpa-Bildfunk

US-Präsident Donald Trump spricht im Weißen Haus (Archivbild vom 5.11.20).

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    Trump will Einreisestopp aus Europa aufheben

    Als eine der letzten Entscheidungen im Amt hat der scheidende US-Präsident Trump die Einreisebeschränkungen für Europa und Brasilien aufgehoben. Das Team seines gewählten Nachfolgers Biden widersprach umgehend.

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    • tagesschau.de

    Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus weiten Teilen Europas angeordnet. In einer vom Weißen Haus verbreiteten Verfügung Trumps hieß es, die Beschränkungen für Reisende aus dem Schengen-Raum, aus Großbritannien und aus Irland sowie aus Brasilien würden zum 26. Januar aufgehoben.

    Trump verwies darauf, dass von diesem Datum an bei allen internationalen Flügen in die USA vor der Abreise der Nachweis eines negativen Corona-Tests vorgeschrieben sei. In Kraft treten solle seine Verfügung demnach am 26. Januar, also sechs Tage nach seinem planmäßigen Abtritt aus dem Weißen Haus.

    Beschränkungen für China und Iran sollen bleiben

    Trump hatte den Einreisestopp für Ausländer Mitte März wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus in mehreren europäischen Staaten verhängt. Derzeit dürfen Reisende aus dem Schengenraum, Großbritannien und Irland sowie bis auf Ausnahmen nicht in die USA einreisen. Auch Reisen über die Grenze der USA zu den Nachbarländern Kanada im Norden und Mexiko im Süden sind wegen der Pandemie eingeschränkt.

    Zudem herrschen strikte Einreisestopps für Ausländer aus China und dem Iran - diese sollen auch nach Trumps neuer Verfügung bestehen bleiben. Zur Begründung teilte das Weiße Haus mit, diese Länder hätten zu wenig Transparenz und Bereitschaft zur Zusammenarbeit in der Pandemie gezeigt.

    Bidens Team widerspricht

    Die künftige US-Regierung des gewählten Präsidenten Joe Biden will den Einreisestopp allerdings aufrechterhalten. Auf medizinischen Rat hin plane die Regierung keine Aufhebung der Einreise-Verbote, twitterte Bidens Sprecherin Jen Psaki unmittelbar nachdem Trump deren Annulierung angekündigt hatte.

    "Da sich die Pandemie verschlimmert und sich hochansteckende Varianten auf der ganzen Welt verbreiten, ist es nicht der Moment, Einschränkungen internationaler Reisen aufzuheben", schrieb Psaki. Tatsächlich plane man, die öffentlichen Gesundheitsmaßnahmen rund um internationale Reisen zu verstärken, um die Ausbreitung des Virus weiter einzudämmen.

    Mit Blick auf die Virus-Mutationen hatte auch der New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo Kritik geäußert. Er appellierte an die US-Bundesbehörden, Einreisen von Besuchern zu beschränken, in deren Heimatländern die Varianten entdeckt worden sind. "Haltet die Leute davon ab, hierher zu kommen", erklärte Cuomo. "Warum erlauben Sie Menschen, in dieses Land zu fliegen und dann ist es zu spät?"

    Negativer Corona-Test wird verbindlich

    Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass ab dem 26. Januar ein negativer Corona-Test für Flüge in die USA verbindlich ist. Die Regelung wird für alle internationalen Flüge in die USA gelten, unabhängig vom Abflugort und der Staatsbürgerschaft oder des Visums der Reisenden.

    Die Anordnung gilt auch für Amerikaner, die von den von Trump verhängten Einreisesperren ausgenommen sind. Falls ein Passagier kein negatives Testergebnis oder eine überstandene Covid-Infektion nachweisen könne, "muss die Fluggesellschaft das Boarding verweigern", hieß es in der Mitteilung.

    Der sogenannte PCR-Test, mit dem das Virus nachgewiesen werden soll, muss demnach in den drei Tagen vor der Abreise erfolgt sein. Die Gesundheitsbehörde fordert alle Reisenden zudem auf, sich drei bis fünf Tage nach der Ankunft in den USA erneut testen zu lassen und sieben Tage nach der Reise zuhause zu bleiben. Dabei handelt es sich jedoch um Empfehlungen, nicht um eine rechtlich bindende Vorschrift.

    Für Personen aus den USA und anderen Risikogebieten gelten ebenfalls Beschränkungen, wenn sie in die EU einreisen wollen. Sie dürfen nur einreisen, "wenn sie eine wichtige Funktion ausüben oder ihre Reise zwingend notwendig ist", wie das Bundesinnenministerium mitteilt.

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