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Trump will Begnadigung von Snowden prüfen | BR24

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Whistleblower Edward Snowden könnte laut Trump vielleicht begnadigt werden.

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    Trump will Begnadigung von Snowden prüfen

    Kurz vor der US-Wahl bewertet US-Präsident Donald Trump die Taten von Whistleblower Edward Snowden milder. Er wolle "einen Blick" auf die Causa werfen. Snowden ist in Russland im Asyl.

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    Von
    • BR24 Redaktion
    • Nora Reinhardt

    US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche Begnadigung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden angedeutet. Er werde "einen Blick" auf eine Begnadigung Snowdens werfen, sagte Trump bei einer Pressekonferenz in seinem Golfclub in Bedminster am Samstag, Ortszeit, auf die Frage eines Journalisten. Der Präsident sagte, er sei sich der Situation Snowdens "nicht so bewusst", werde sich die Sache aber "sehr genau ansehen".

    Snowden hatte im Jahr 2013 mehreren Journalisten eine Vielzahl vertraulicher Dokumente des amerikanischen Abhördienstes NSA gegeben. Das Material offenbarte ein tiefgreifendes System der Internet- und Telekommunikationsüberwachung durch US-Geheimdienste und ihre britischen Verbündeten. Während Snowden wegen Geheimnisverrats angeklagt wurde, gibt es auch in den USA die Ansicht, dass er der Gesellschaft einen Dienst erwiesen habe.

    Trumps Sinneswandel

    Snowden hatte gesagt, dass er gerne in die USA zurückkehren würde, jedoch nur unter der Bedingung, dort ein faires Verfahren zu bekommen. Während seines Wahlkampfes 2016 hatte Trump Snowden noch als "totalen Verräter" bezeichnet, mit dem er "hart umgehen" würde. Snowden bekam Asyl in Russland, wo er während seiner Flucht gestrandet war.

    Die Frage an Trump kam auf, nachdem der Präsident bereits in einem jüngsten Interview der Zeitung "New York Post" gesagt hatte, eine Menge Leute seien der Ansicht, dass mit Snowden nicht fair umgegangen worden sei. Auch jetzt sagte Trump, es gebe unterschiedliche Meinungen zu Snowden: "Manche Leute denken, er sollte anders behandelt werden, andere denken er hat sehr schlimme Dinge getan."

    Snowdens Enhüllungen

    Die Folgen von Snowdens Enthüllungen wirken bis heute nach: Erst vor wenigen Wochen kassierte der Europäische Gerichtshof zum zweiten Mal eine Vereinbarung zur Übermittlung der Daten von Europäern in die USA, weil die Informationen dort nicht ausreichend geschützt seien.

    Trumps Vorgänger Barack Obama hatte 2017 am Ende seiner Amtszeit die Whistleblowerin Chelsea Manning begnadigt. Manning hatte der Enthüllungs-Plattform Wikileaks diplomatische Korrespondenz und Militärunterlagen weitergegeben. Besonders bekannt wurde ein Video, in dem Zivilisten und Reporter im Irak von US-Truppen beschossen werden.

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