In Kraft treten sollen die Zölle in 15 Tagen. Kanada und Mexiko sollen vorerst davon ausgenommen werden.
Aigner: "WTO muss eingeschaltet werden"
Wenn die USA Strafzölle auf Stahl und Aluminium und vielleicht sogar andere Importe verhängen sollten, müsse man die Welthandelsorganisation einschalten. Das sagte die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner im Rundschau-Magazin des BR Fernsehen.
„Denn das, was Amerika jetzt zumindest angekündigt hat, ist nicht WTO-konform, weil es nicht Sicherheitsinteressen von Amerika tangiert. Die Stahlproduktion reicht vollkommen aus – auch in Amerika. Also das wird nicht gehen. Da muss man auch dagegen vorgehen. Allerdings ist das dann immer auch ein langfristiges Vorhaben.“ Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, CSU
Zu den Auswirkungen von Strafzöllen auf die bayerische Wirtschaft sagte Aigner, das sei abhängig von jedem einzelnen Betrieb. Stahl und Aluminium seien nicht so sehr im bayerischen Fokus. Wenn aber Automobilbau und Maschinenbau betroffen wären, so die Wirtschaftsministerin, habe das erhebliche Auswirkungen auf einzelne Betriebe, je nachdem, wie exportorientiert sie seien.“ BMW allerdings sei nicht so betroffen wie andere Firmen, die keine Standorte haben in Amerika. Denn der Münchner Autobauer habe das größte Werk weltweit in Amerika.