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Trump ruft sich vorzeitig zum Sieger aus – Biden fordert Geduld | BR24

© Jürgen Schwenkenbecher/dpa picture alliance

Wer als Sieger der US-Wahl ins Weiße Haus einziehen wird, ist derzeit noch offen.

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Trump ruft sich vorzeitig zum Sieger aus – Biden fordert Geduld

Donald Trump steht in den bisherigen Auszählungen besser da als erwartet. Bei einer Pressekonferenz erklärte er sich bereits zum Wahlsieger, obwohl die Stimmauszählung noch läuft. Am Ende könnten Gerichte entscheiden. Eine Analyse.

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Von
  • Ralf Borchard

Die "New York Times" brachte es früh auf den Punkt: "Democrats, hoping for a landslide, face a nail-biter", so die nächtliche Schlagzeile der US-Zeitung im Internet. Übersetzt: Die Demokraten, die auf einen Erdrutschsieg gehofft hatten, müssen jetzt Fingernägel kauen. Das heißt für Joe Biden: Er muss warten – und um den von Umfragen vorhergesagten Sieg fürchten.

Insgesamt wird es am Tag nach der Wahl wohl kein Ergebnis geben, das von führenden US-Medien wie der Nachrichtenagentur AP als solches anerkannt wird. Entscheidend könnte am Ende Pennsylvania sein, der wichtigste "Swing State" im Mittleren Westen. Dort spielen die Briefwahl-Stimmen eine wichtige Rolle. Diese werden möglicherweise erst morgen oder übermorgen, also am Donnerstag oder Freitag fertig ausgezählt sein.

Trump tut, was viele befürchtet hatten

Genau diese noch ausstehende Zählung von Briefwahlstimmen will Donald Trump vor dem Obersten Gericht der USA anfechten lassen, wie er bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus ankündigte. Ein verzögertes Wahlergebnis sei "massiver Betrug an unserer Nation", so der Präsident. Gleichzeitig hat sich Trump bereits zum Wahlsieger erklärt.

Damit wird eine lange gerichtliche Auseinandersetzung um das Wahlergebnis wahrscheinlich. Zuvor hatte Trump bereits via Kurznachrichtendienst Twitter an die Adresse der Demokraten formuliert: "Sie versuchen, die Wahl zu stehlen."

Alles ein Vorgeschmack auf erbitterte Auseinandersetzungen um das Wahlergebnis – möglicherweise nicht nur vor Gericht. In mehreren US-Städten hatten Ladenbesitzer schon vor dem Wahltag ihre Fensterscheiben mit Sperrholzplatten gesichert – aus Furcht vor gewalttätigen Ausschreitungen auf den Straßen.

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Ohne datenbasierte Grundlage hat US-Präsident Donald Trump den Sieg bei der Präsidentschaftswahl für sich reklamiert.

Biden überrascht mit dem ersten Fernsehauftritt

Für eine Überraschung hatte Joe Biden am frühen Morgen deutscher Zeit mit seinem Fernsehauftritt gesorgt. Viele hatten erwartet, dass Donald Trump zuerst vor die Fernsehkameras treten würde, um frühzeitig seinen Sieg zu deklarieren. Biden kam ihm zuvor – und betonte: "Wir glauben, dass wir auf dem Weg sind, diese Wahl zu gewinnen." Und weiter: "Es ist nicht vorbei, bevor nicht jede Stimme gezählt wurde" – ein früher Versuch, die Deutungshoheit in der Wahlnacht zu übernehmen.

US-Wahl: Eine Hängepartie ist wahrscheinlich

Klar ist: Eine zweite Amtszeit für Donald Trump ist nach aktuellem Stand durchaus möglich - falls Biden nicht in den noch offenen Einzelstaaten wie Michigan, Wisconsin oder Pennsylvania gewinnt, auch ohne gerichtliches Nachspiel. Viel spricht für eine Hängepartie, die noch Stunden, wenn nicht Tage oder gar Wochen dauern kann. Selbst nach einem offiziellen Endergebnis könnten die Gerichte bis hin zum Obersten Gerichtshof, dem Supreme Court, die entscheidende Rolle spielen.

Vorbereitet auf Klagen haben sich beide Seiten: Trumps Republikaner wie Bidens Demokraten. Am Obersten Gericht der USA konnte Trump in seiner Amtszeit für eine deutliche Mehrheit konservativer Richterinnen und Richter von sechs zu drei sorgen. Der Präsident hat drei Posten neu besetzt, zuletzt mit der erzkonservativen Amy Coney Barrett. Trumps Hoffnung: das Gericht wird im Zweifel zu seinen Gunsten entscheiden.

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Die Stimmen zählen und die Zuversicht behalten - dazu hat US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden seine Anhänger aufgerufen.

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Noch einmal haben beide Kandidaten der US-Präsidentschaftswahl versucht ihre Wähler zu mobilisieren, so BR-Korrespondent Torsten Teichmann. Im Fokus stehen Pennsylvania, Michigan und Wisconsin, Hochburgen der Demokraten, die Trump 2016 eroberte.

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