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Trifft sich Trump mit Rouhani? | BR24

© Francois Mori/dpa

Der französische Präsident Emmanuel Macron präsentiert die Abschlusserklärung, auf die sich die G7-Staaten während ihrem Treffen geeinigt haben.

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    Trifft sich Trump mit Rouhani?

    Bei der abschließenden Pressekonferenz in Biarritz geben sich Trump und Macron versöhnlich. Bei wichtigen Themen sei man auf dem Weg der Einigung. Trump stimmte unter Umständen einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen zu.

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    Der französische Präsident Emmanuel Macron hofft auf ein Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Staatschef Hassan Rouhani in den kommenden Wochen. Der G7-Gipfel in Biarritz sei darin übereingekommen, dass der Iran seine Zusagen zum Nuklearprogramm einhalten müsse, sagte Macron bei einer Pressekonferenz zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz. Es gebe Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch. "Wir haben die Bedingungen geschaffen für eine Zusammenkunft," so Macron.

    Trump sagte, er sei unter bestimmten Voraussetzungen zu einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani bereit. Wenn die Umstände stimmen, würde er einem Gespräch zustimmen, so Trump. Er bekräftigte, dass sein Land keinen Sturz der Regierung in Teheran anstrebe. "Der Iran hat das oft erlebt, und es hat nichts gebracht." Das Ziel seiner Iranpolitik sei: "keine Atomwaffen, keine ballistischen Raketen, ganz einfach."

    Treffen möglicherweise schon in kommenden Wochen

    "Ich hoffe, dass wir in den kommenden Wochen auf Grundlage dieser Gespräche einen Gipfel zwischen Präsident Rouhani und Präsident Trump sehen werden," teilte Macron mit. Es liefen bereits vorbereitende Gespräche. Trump bezeichnete ein baldiges Treffen als realistisch. Trump und sein iranischer Amtskollege werden Ende September bei der UN-Vollversammlung in New York erwartet.

    Der Konflikt mit dem Iran war eines der zentralen Themen des Gipfels. Auf Einladung Macrons war der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Zarif am Sonntag überraschend nach Biarritz gekommen. Nach der jüngsten Eskalation im Handelsstreit mit China gab Trump Hoffnung auf ein versöhnliches Ende des Konflikts: "Ich glaube, wir werden einen Deal mit China machen." Chinas Vizepremier Liu He äußerte den Willen, die Probleme auf ruhige Weise zu lösen.

    Offenbar Einigung bei Digitalsteuer

    Noch vor Beginn des Gipfels hatte sich Streit angebahnt, weil Trump Sonderzölle auf französischen Wein angekündigt hatte. Der Grund: Seiner Ansicht nach diskriminiere die von Frankreich geplante Digitalsteuer US-Unternehmen. Auch in dieser Frage haben sich Macron und Trump geeinigt, wie der französische Präsident mitteilte.

    Macron kündigte an, die französische Steuer werde abgeschafft, sobald es eine Lösung auf internationaler Ebene gebe. Er sei mit Trump übereingekommen, bis Ende 2020 auf Ebene der Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) ein Abkommen für eine internationale Steuer für Internetkonzerne zu schließen. Das entspricht einem deutsch-französischen Kompromissvorschlag.

    Trump selbst wollte diese Einigung auf Nachfrage nicht ausdrücklich bestätigen. Er äußerte sich auch nicht dazu, ob er im Fall einer internationalen Einigung seine Drohung mit Strafzöllen auf französischen Wein fallen lasse. "Ich kann aber bestätigen, dass die First Lady Ihren französischen Wein liebt," sagte Trump scherzhaft zu Macron.

    Lob an Gastgeber und mögliche Einladung Putins

    Der französische Präsident habe "unglaubliche Arbeit geleistet," so Trump. Macron habe sich als Gastgeber in Biarritz als "spektakuläre Führungspersönlichkeit" erwiesen. Nie hätte er ein besseres Verhältnis zu Macron gehabt als derzeit, sagte der US-Präsident und verwies auf das nicht angekündigte gemeinsame Mittagessen vor Beginn des Gipfels. In Biarritz habe es in wichtigen Punkten "Übereinstimmung" gegeben. Es seien "sehr besondere und einmütige zweieinhalb Tage" gewesen, so Trump. Der Gipfel sei ein "wahrer Erfolg" gewesen.

    Trump hatte außerdem Bundeskanzlerin Merkel getroffen und gab bekannt, dass er in absehbarer Zeit nach Deutschland kommen wolle. Merkel sagte, sie habe den Präsidenten schon vielfach eingeladen. Seit seinem Amtsantritt war Trump noch nicht zu einem bilateralen Besuch in Deutschland.

    Im kommenden Jahr übernehmen die USA den Vorsitz der G7. Trump nannte es "wahrscheinlich", dass der nächste Gipfel in seinem Golfklub, dem Doral-Ressort, bei Miami stattfinde, entschieden sei dies aber noch nicht.

    Auf die Frage von Journalisten nach einer möglichen Einladung Putins meinte Trump, er könne ihn "natürlich einladen". Er sei sich aber nicht sicher, ob Putin eine Einladung annehmen werde, da dieser ein "stolzer Mensch" sei. Trump hatte sich vor dem G7-Gipfel in Biarritz erneut für die Wiederaufnahme Russlands in die Staatengruppe ausgesprochen. Die anderen Staaten lehnen dies jedoch ab.

    Eine Seite Abschlusserklärung

    Entgegen ersten Planungen einigten sich die sieben großen Industrieländer auf ihrem Gipfel doch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung. Das Papier sei aber nur eine Seite lang, wie Macron bei der Pressekonferenz mitteilte.

    Dass es am Ende überhaupt eine gemeinsame Erklärung gibt, gilt als Überraschung. Wegen der großen Differenzen mit Trump im Vorfeld hatte Macron kein Abschlusskommuniqué angestrebt.

    Mit einer Seite lässt sich die Erklärung zwar kaum mit den ausführlichen früheren Kommuniqués vergleichen. Ohne ein solches Papier wäre der Gipfel in Biarritz jedoch der erste Gipfel in der 44-jährigen Geschichte der G7 gewesen, der ohne eine Abschlusserklärung zu Ende gegangen wäre.