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Theresa May

Der Ausstiegsvertrag mit der EU findet nach Aussagen Mays weiter keine Mehrheit im Unterhaus. Wie es derzeit ausschaue, würde das Parlament den Vertrag auch im dritten Versuch nicht annehmen, sagte May vor den Abgeordneten in London. Sie bemühe sich aber und spreche mit Parlamentariern, um ein Votum noch in dieser Woche zu ermöglichen. Man befinde sich im Brexit-Prozess nun am Scheideweg. Die von Abgeordneten geforderten Testabstimmungen im Parlament über alternative Ausstiegsszenarien sehe sie "skeptisch".

Brexit verschoben

Ursprünglich wollte Großbritannien die EU am 29. März verlassen. Die EU bot Großbritannien in der vergangenen Woche eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung dafür ist allerdings, dass das Unterhaus in dieser Woche dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. In dem Fall soll London vor diesem Termin sagen, wie es weitergehen soll.

EU bereitet sich auf chaotischen Brexit vor

Die EU treibt unterdessen die Vorbereitungen auf einen chaotischen Brexit weiter voran. Die EU-Kommission veröffentlichte am Montag dazu neues Informationsmaterial für Bürger. Darin ist beispielsweise beschrieben, was im Fall der Fälle bei Reisen ins Vereinigte Königreich beachtet werden muss. Es werde immer wahrscheinlicher, dass es zu einem Brexit ohne Austrittsabkommen komme, sagte eine hohe EU-Beamtin am Montag zu den Vorbereitungen.

Sollte Großbritannien tatsächlich ohne Austrittsvertrag aus der EU ausscheiden, wird mit dramatischen Folgen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche gerechnet. Millionen EU-Bürger in Großbritannien und Briten in der EU würden in große Unsicherheit gestürzt.