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Straßenansicht im zerstörten syrischen Aleppo

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Syrien-Konferenz: Frieden in weiter Ferne

Trotz einer emotionalen Rede der EU-Außenbeauftragten bei der Brüsseler Geberkonferenz kamen in diesem Jahr wesentlich weniger Gelder für die notleidenden Menschen im zerstörten Syrien zusammen. Deutschland trägt einen Löwenanteil an den Zusagen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio.

Es war ein ungewöhnlicher Beginn für eine , die ansonsten von Redebeiträgen der über 80 am Tisch versammelten Nationen und Institutionen geprägt sein sollte: Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini führte als Gastgeberin ein Video der sechsjährigen Farah vor. Farah ist ein syrisches Mädchen, das jünger ist als dieser Krieg, das in einem Flüchtlingscamp aufwächst, dort zur Schule geht und lächelnd erklärt, sie wolle Dichterin werden, weil das die Menschen glücklich mache.

"Für sie sind wir hier versammelt - und für alle Menschen in Syrien." Federica Mogherini, EU-Außenbeauftragte in ihrer einleitenden Rede

Eine Milliarde aus Deutschland

Mogherine hatte damit auch schon die Hauptbotschaft der Ausrichter - der EU und der Vereinten Nationen - verkündet. Und auch der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärte bei seiner Ankunft, es gehe darum, . Dafür stellt die Bundesregierung ein Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung:

"Das ist unser Beitrag dazu, dass die Flüchtlinge im Libanon, in Jordanien und der Türkei gut versorgt werden können." Heiko Maas, Bundesaußenminister

Insgesamt jedoch zeichnete sich schon am Mittwochnachmittag ab, dass diese Syrien-Konferenz dieselbe Summe wie im letzten Jahr zunächst nicht zusammenbekommen würde - damals waren es allein für 2017 mehr als 5,6 Milliarden Euro gewesen.

"Eine Reihe wichtiger Geber konnte ihre Finanz-Beiträge für 2018 noch nicht endgültig zusagen. Wegen interner Haushaltsdiskussionen. Darunter auch die USA, die stets pro Jahr mehr als eine Milliarde beigetragen haben." Mark Lowcock, Leiter des UN-Nothilfebüros

Konzept zwingend erforderlich

Das zweite große Anliegen der Europäer besteht darin, Wege auszuloten, um die die völlig . Maas kündigte an, von Brüssel aus sogleich nach Paris weiter zu reisen. Wo eine sogenannte "Kerngruppe" westlicher Staaten - erstmals unter deutscher Beteiligung - mit Nahostländern darüber reden soll, wie man am klügsten Russland in Friedensgespräche einbinden kann. Ein Druckmittel haben die Europäer womöglich bei diesem Thema:

"Am Wiederaufbau werden wir uns erst beteiligen, wenn es eine politische Lösung gibt. Das ist eine zwingende Voraussetzung für uns, was den Wiederaufbau betrifft." Heiko Maas, Bundesaußenminister

Maas klang dabei fast wortgleich wie die EU-Außenbeauftragte. Es ist kein Geheimnis, dass sich Russland etwa wünscht, die Europäer sollten so schnell wie möglich in den Wiederaufbau einsteigen. Für die EU wiederum ist klar, dass der Schlüssel zum Frieden in Syrien auch in Teheran liegt, vor allem aber in Moskau. Weil diese Staaten als Schutzmächte des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gelten:

"Es ist notwendig, dass insbesondere Russland und der Iran Druck auf Damaskus ausüben. Damit es am Verhandlungstisch unter Federführung der Vereinten Nationen Platz nimmt." Federica Mogherini, EU-Außenbeauftragte

Knackpunkt Russland

Gleichzeitig ist klar: Die Befürchtungen sind groß, dass Assad, der sich militärisch auf der Siegerstraße wähnt, diesen Bürgerkrieg auf dem Schlachtfeld zu entscheiden sucht. Der Westen dürfte sich nun also zunächst darauf zu konzentrieren versuchen, Russland von der Notwendigkeit der UN-geführten politischen Lösung zu überzeugen. Und das dürfte schwer genug werden. Dass man in Brüssel bei dieser gigantischen Aufgabe entscheidende Fortschritte erzielt hätte, davon kann keine Rede sein.