BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: pa/dpa

In zwölf Wochen ist Bundestagswahl, bis dahin ist Deutschland im Wahlkampf. Der Ton wird rauer. Bundespräsident Steinmeier verfolgt das mit Sorge. Er warnte heute im ZDF-Sommerinterview vor einer Schlammschlacht.

87
Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Steinmeier warnt vor Schlammschlacht im Wahlkampf

"Ich habe Sorge, dass es eine Schlammschlacht werden könnte", sagt der Bundespräsident im ZDF-Interview mit Blick auf den Bundestagswahlkampf. Die Kontrahenten sollten bedenken, dass sie hinterher womöglich wieder an einem Tisch sitzen müssten.

87
Per Mail sharen
Von
  • BR24 Redaktion
  • Lothar Lenz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteien zu einem fairen Umgang miteinander im Bundestagswahlkampf aufrufen. Er wisse, dass das Klima in Wahlkämpfen rauer sei als außerhalb von Wahlkämpfen, sagte er am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Er fügte hinzu: "Ich habe Sorge, dass es eine Schlammschlacht werden könnte." Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei aber seiner Ansicht nach noch nicht der Punkt erreicht, "an dem der Bundespräsident öffentlich mahnen müsste".

Die Demokratie könne nur funktionieren, wenn Maß und Vernunft im gegenseitigen Umgang herrschten, sagte Steinmeier vor dem Hintergrund der Plagiatsvorwürfe gegen die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Alle Kontrahenten in der politischen Auseinandersetzung sollten sich bewusst machen, "dass man möglicherweise hinterher wieder gemeinsam am Tisch sitzen muss und Verantwortung gemeinsam tragen muss".

Steinmeier mahnt zur Offenheit bei Koalitionsbildung

Steinmeier appellierte an die Parteien, sich nach der Wahl offen für ein Regierungsbündnis zu zeigen. Es sei "das Glück der deutschen Demokratie", dass es bei der Koalitionsbildung immer wieder gelungen sei, dass Parteien über ihren Schatten gesprungen seien, sagte er. "Das wird auch weiter Voraussetzung für eine gelingende Demokratie sein", fügte er hinzu.

Der Bundestag wird am 26. September gewählt. Steinmeier, dessen Amtszeit bis März kommenden Jahres läuft, hat Interesse an einer zweiten Amtsperiode angemeldet.

Neue Regierung braucht "viel Mut"

Steinmeier sieht die künftige Bundesregierung vor einer schwierigen Aufgabe. "Wir werden uns ganz stark verändern müssen", sagte er. Er verwies darauf, dass man die Folgen der Pandemie, den Klimawandel und eine sehr dynamische Digitalisierung bewältigen müsse. Die Gesellschaft stehe vor einer Transformation in allen Bereichen. Die "Dynamik der Veränderung, die vor uns liegt", werde von allen unterschätzt. "Da ist viel Mut erforderlich für diejenigen, die nach September Regierungsverantwortung übernehmen."

Steinmeier zog auch eine Zwischenbilanz der Corona-Pandemie: Dass das deutsche Gesundheitssystem standgehalten habe und die Zahl der Arbeitslosen nicht drastisch gestiegen sei, seien Erfolge der Politik im Bund und in den Ländern. Es seien aber auch Fehler gemacht worden, aus denen man nun lernen müsse, sagte der Bundespräsident.

© BR
Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Soeren Stache

Die nächste Bundesregierung braucht nach Ansicht von Bundespräsident Steinmeier viel Mut für Entscheidungen zum Klimaschutz. "Wir werden uns ganz stark verändern müssen", sagte Steinmeier wörtlich in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!