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Start der neuen EU-Kommission verschoben | BR24

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Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Grund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren.

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Start der neuen EU-Kommission verschoben

Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Frühester Starttermin jetzt ist 1. Dezember. Grund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren.

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Das EU-Parlament hat gegen drei der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt. Deshalb ist der für 1. November vorgesehene Starttermin von Ursula von der Leyen und ihrem Team nicht mehr zu halten.

Die Spitze des EU-Parlaments kippte nach ARD-Informationen den bisherigen Zeitplan. Zuerst hatte dies die Deutsche Presse-Agentur gemeldet. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen zunächst neue Kandidaten präsentieren, weil ihre bisherigen im Nominierungsverfahren durchgefallen waren. Und das kann sich hinziehen.

Neuer Starttermin womöglich der 1. Dezember

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen.

Nach ARD-Informationen wurde dieser Tagesordnungspunkt aber nun gestrichen. Wann das Von-der-Leyen-Team antreten kann, ist derzeit unklar. Im Gespräch ist jetzt der 1. Dezember.

Wirbel um französische Kandidatin Goulard

Die EU-Kommissionskandidaten aus Ungarn und Rumänien waren bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt worden. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.