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Anker-Zentren: Stahlknecht fürchtet "Flickenteppich" | BR24

© ARD

Holger Stahlknecht äußert sich zu Anker-Zentren

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Anker-Zentren: Stahlknecht fürchtet "Flickenteppich"

Beim Innenminister-Treffen in Sachsen-Anhalt will Horst Seehofer seine Länder-Kollegen von den Anker-Zentren für Flüchtlinge überzeugen. Doch selbst aus der CDU kommt Kritik an den Plänen. Sachsens-Anhalts Ressortchef Stahlknecht etwa sieht Probleme.

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Inhaltlich steht Stahlknecht zwar hinter Seehofers Plänen. Im Detail sieht er aber einige Schwachstellen, seine Kritik hat er nun im Morgenmagazin von ARD und ZDF erneut deutlich formuliert. Erstens habe man etwa in Sachsen-Anhalt schon seit längerem ähnliche Einrichtungen. Zweitens sei es elementar, dass die Herkunftsländer abgelehnte Asylbewerber auch zurücknehmen; andernfalls könnten die Kommunen - Anker-Zentren hin oder her - nicht entlastet werden.

Wie lange sollen Flüchtlinge in Anker-Zentren bleiben?

Und drittens fürchtet Stahlknecht einen "föderalen Flickenteppich", was die maximale Aufenthaltsdauer für die Flüchtlinge in den Zentren betrifft. 18 Monate seien im Koalitionsvertrag vereinbart, aber noch nicht Bundesgesetz. Damit könnten die Länder jeweils unterschiedliche Aufenthaltslängen festlegen.

Asylpolitik im Fokus

Ähnlich hatte sich Stahlknecht auch schon gestern im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk geäußert. Das Innenminister-Treffen in Quedlinburg beginnt heute und dauert bis übermorgen. Neben den Anker-Zentren stehen andere Fragen zur Asylpolitik im Fokus. Außerdem wird es um die Innere Sicherheit und die Polizei gehen.


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  • B5-Red2
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