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Stadtreinigung: Schulze bittet "Müllproduzenten" zur Kasse | BR24

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Bundesumweltministerin Schulze (SPD) will die Hersteller von Wegwerfartikeln an den Kosten für die Stadtreinigung beteiligen.

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Stadtreinigung: Schulze bittet "Müllproduzenten" zur Kasse

Die Hersteller von Wegwerfartikeln sollen nach dem Willen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze an den Kosten für die Abfallbeseitigung in Städten beteiligt werden. Bis 2022 sollen die gesetzlichen Grundlagen dazu geschaffen werden.

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Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Hersteller von Wegwerfartikeln an den Kosten für die Stadtreinigung beteiligen. "Der Trend zu mehr Wegwerfartikeln führt in manchen Städten zu einer regelrechten Müllflut, vor allem in öffentlichen Parks und belebten Straßen", sagte sie in Berlin. Bisher trage die Allgemeinheit die Kosten für die Abfallbeseitigung.

Hersteller von Wegwerf-Artikeln sollen zahlen

Künftig sollten auch die Hersteller von Fast-Food-Verpackungen, Zigaretten, Einwegbechern und dünnen Tüten zur Kasse gebeten werden. "Das ist nicht nur eine Umweltfrage, sondern auch eine der Gerechtigkeit." Die gesetzlichen Grundlagen sollen bis spätestens 2022 geschaffen werden.

Schulze will Plastiktüten generell verbieten

Am Sonntag hatte Schulze erklärt, sie wolle Plastiktüten generell verbieten lassen. Man habe durch freiwillige Vereinbarungen mit dem Handel seit 2016 bereits zwei Drittel der Plastiktüten ersetzen können. Das reiche aber nicht. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte dagegen, man müsse zunächst den Weg über die Freiwilligkeit gehen.