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Tafel am Amtsgericht Dresden
© pa/dpa/Arno Burg

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Tafel am Amtsgericht Dresden

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bezweifelt die Echtheit eines Videos, das Übergriffe auf ausländisch aussehende Männer durch Rechtsextreme zeigen soll. Zuvor hatte Regierungssprecher Seibert im Namen der Bundesregierung keinen Zweifel an der Echtheit des Videos aufkommen lassen und von "Hetzjagden" gesprochen.

Jetzt hat sich auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden zu dem Video geäußert. Sie hält das Video - wie auch die Regierung - für echt. Es werde deswegen für die Ermittlungen genutzt. Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein sagte "Zeit online", er wisse nicht, aufgrund welcher Informationen Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu anderen Schlussfolgerungen gekommen sei.

Maaßen muss Beweise vorlegen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erhöht den Druck auf Maaßen. Dass dieser an der Jagd auf Ausländer in Chemnitz zweifele und gezielte Falschinformationen vermute, ohne unverzüglich Beweise vorzulegen, sei irritierend. Der Behördenchef schüre "mit solchen Äußerungen den Verdacht, dass er sich schützend vor Rechtsextreme stellt". Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) als Vorgesetzter von Maaßen müsse daher nun schnell für Klarheit sorgen, forderte Weil in den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Auch aus der CDU kommt zunehmend Kritik an Maaßen. Der CDU-Sicherheitspolitiker Sensburg verlangte, dass der Verfassungsschutzpräsident im Geheimdienstgremium des Bundestages für Aufklärung sorgt.

Wieder Demonstrationen in Chemnitz

Chemnitz war gestern erneut Schauplatz von Demonstrationen. Zu einem Aufzug der rechtspopulistischen Bewegung "Pro Chemnitz" kamen am Abend nach Angaben der Polizei rund 2.300 Teilnehmer. Die Zahl der Gegendemonstranten aufseiten des Bündnisses "Chemnitz nazifrei" bezifferte eine Polizeisprecherin mit 1.000. Die Lage sei "fast störungsfrei" geblieben, hieß es. Es wurden sechs Verstöße gegen das Vermummungsverbot registriert. Verletzt worden sei niemand. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Parallel zu den Demonstrationen setzten die Kulturbetriebe der Stadt mit einem Open-Air-Konzert von Beethovens 9. Sinfonie ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Gewalt. Die 4.500 Sitzplätze auf dem Theaterplatz waren komplett gefüllt.

Offenbar Attacke auf jüdisches Restaurant in Chemnitz

Chemnitz bleibt aber nicht nur deshalb in den Schlagzeilen: Wie die "Welt am Sonntag" jetzt erfahren haben will, gab es am Rande der fremdenfeindlichen Proteste vor knapp zwei Wochen auch einen antisemitischen Vorfall.

Demnach griffen rund ein Dutzend Vermummte ein jüdisches Restaurant an. Sie sollen "Hau ab aus Deutschland, Du Judensau" gerufen haben; außerdem bewarfen sie das Lokal offenbar mit Steinen, Flaschen und einem abgesägten Stahlrohr. Der Restaurant_Besitzer wurde dabei verletzt und erstattete laut Landeskriminalamt Anzeige