Bildrechte: pa/dpa
Bildbeitrag

SPD-Parteichef Martin Schulz

Bildbeitrag
>

SPD-Vorstand für Gespräche mit der Union

SPD-Vorstand für Gespräche mit der Union

Die SPD-Parteiführung hat sich für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag wurde laut Parteichef Schulz im Vorstand bei einer Enthaltung gebilligt.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Sie SPD will sich nicht in eine Große Koalition drängen lassen. "Wir werden ausloten, ob und wie eine Regierungsbildung in Deutschland möglich ist", sagte Schulz. Es gebe keinen Automatismus oder eine Vorfestlegung auf eine große Koalition, eine Minderheitsregierung oder andere Formen der Kooperation.

Am Ende der Gespräche könnte eine Große Koalition stehen. Aber auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung und eine andere Form der Kooperation werden in dem vierseitigen Leitantrag der Parteispitze genannt.

Unsicherheitsfaktor SPD-Basis

Die Frage ist nur: Folgt die SPD-Basis der Parteiführung? Am Donnerstag stimmt der Parteitag hier in Berlin über den Antrag ab. Dort dürfte ein Kurs Richtung Große Koalition auf Widerstand stoßen.

Schulz will die Skeptiker überzeugen – in den Gesprächen mit der Union solle ein Maximum des SPD-Wahlprogramms durchgesetzt werden. Also: Bürgerversicherung, stabiles Rentenniveau und Familiennachzug für Flüchtlinge zum Beispiel - Da bahnen sich schon jetzt Konflikte mit der Union an.

Sollte der SPD-Parteitag Gesprächen mit der Union zustimmen, soll es nächste Woche eine erste Runde der Partei- und Fraktionschefs geben. Voraussichtlich Ende der nächsten Woche soll dann entschieden werden, ob sondiert wird.