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Barley befürchtet Debatte um EU-Kommissionspräsidenten | BR24

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Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, befürchtet innerhalb der konservativen EVP eine Debatte um den künftigen EU-Kommissionspräsidenten.

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Barley befürchtet Debatte um EU-Kommissionspräsidenten

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, befürchtet innerhalb der konservativen EVP eine Debatte um den künftigen EU-Kommissionspräsidenten.

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"Es war ein Meilenstein, dass wir erreicht haben, dass die Spitzenkandidaten am Ende auch diejenigen sind, aus deren Reihen der Kommissionspräsident oder die Kommissionspräsidentin benannt wird", sagte die SPD-Politikerin im Interview mit der radioWelt auf Bayern 2. Dies sei ein wichtiger Schritt hin zur "Demokratisierung", so Barley.

"Es ist wirklich schade, dass sich bei den Konservativen schon wieder andere Namen breitmachen als der des Kandidaten." Die Liberalen seien sogar ganz vom Prinzip des Spitzenkandidaten abgekommen.

Spitzenkandidat als Kommissionspräsident

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben das Vorschlagsrecht, und etliche von ihnen haben sich bereits skeptisch gegen das Prinzip geäußert, den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion als Kommissionspräsidenten zu nominieren.

"Wir müssen den Menschen vor der Wahl sagen, was wir nach der Wahl machen werden. Wenn ich jetzt höre, wie bei den Konservativen schon abgerückt wird, dann wird mir etwas mulmig." Katarina Barley

Falls die Sozialdemokraten die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament stellen, dann werde Frans Timmermans als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten der zukünftiger EU-Kommissionspräsident, betonte Barley.

Debatte um Enteignungen "aufgebauscht"

Die von Juso-Chef Kevin Kühnert angestoßene Diskussion über Enteignungen hält Barley für übertrieben. Die Debatte sei "aufgebauscht" worden, sagte die SPD-Politikerin auf die Frage nach dem Einfluss des Themas auf den Wahlkampf. Die Menschen wollten vielmehr wissen, wie es in Europa weitergehe.

"Ich bekomme in den Veranstaltungen überhaupt keine Fragen dazu, diese Fragen stellen nur Journalisten." Katarina Barley

Barley, die nach der Europawahl von ihrem Amt der Bundesjustizministerin zurücktreten will, begründete ihre Kandidatur mit dem schlechten Zustand der Gemeinschaft. "Europa steht derzeit auf der Kippe."