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Kanzlerkandidatur: Warum die SPD-Spitze auf Scholz setzt | BR24

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Die SPD hat es offenbar eilig: Noch bevor überhaupt ein Datum für die Bundestagswahl im nächsten Jahr feststeht, kürte die Parteispitze bereits heute Ihren Kanzlerkandidaten. Die SPD-Führung sprach sich einstimmig für Finanzminister Scholz aus.

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Kanzlerkandidatur: Warum die SPD-Spitze auf Scholz setzt

SPD-Präsidium und Vorstand haben sich für Olaf Scholz als Spitzenkandidat im Bundestags-Wahlkampf entschieden. Er habe, so Parteichefin Esken, den "Kanzler-Wumms". Haben die Parteilinken ihren Frieden gemacht mit dem Mann, der für die GroKo steht?

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Im Rennen um den SPD-Parteivorsitz war Olaf Scholz noch unterlegen, jetzt schwimmt er obenauf. Der Bundesfinanzminister wird Spitzenkandidat für die Bundestagswahl in einem Jahr, und das auf Vorschlag der Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Scholz twitterte kurz nach den ersten Eilmeldungen: "Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team."

Statt GroKo jetzt doch Linksbündnis?

Anders als Esken und Walter-Borjans stand Scholz bisher klar zur Großen Koalition, zumindest bis zum Ende dieser Legislaturperiode. Für ein Linksbündnis, das Esken und Walter-Borjans gerade am Wochenende im ARD-Sommerinterview wieder ins Spiel gebracht hatten, stand der Name Olaf Scholz nicht. Welche Punkte sprechen also aus Sicht der Parteispitze für ihn?

  • Laut Deutschlandtrend ist Scholz derzeit der beliebteste SPD-Minister, er liegt im Ranking aller Bundespolitiker mit einer Zustimmung von 57 Prozent auf Platz drei. Vor ihm nur noch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit 60 Prozent und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit 71 Prozent Zustimmung. Das hängt sicher mit dem Corona-Krisenmanagement zusammen. Scholz hat sich die Achtung der Menschen auch mit milliardenschweren Hilfspaketen erworben – der "Bazooka", wie er es nennt.
  • Olaf Scholz ist ein Polit-Profi. Ein Pragmatiker mit großer Erfahrung und einer langen Liste an Posten: SPD-Generalsekretär, Bundesarbeitsminister, dann sieben Jahre lang Erster Bürgermeister in Hamburg. Nach dem Abgang von Martin Schulz hat Scholz einige Monate lang die Partei kommissarisch geführt, aktuell ist er Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Er hat sich also in der Exekutive bewährt. Scholz weiß, wie man Ministerien führt und ein Bundesland regiert, er hat sich als machtbewusst erwiesen und kann - Stand jetzt - als einziger mit einem "Amtsbonus" ins Rennen gehen.
  • Dass Scholz nicht so weit links tickt wie die SPD-Parteispitze und eher als "Realo" gilt, muss nicht automatisch ein Mühlenstein am Hals eines SPD-Kandidaten sein. Scholz könnte es für sich nutzen und sich für die Wähler der Mitte als idealer Nachfolger für Bundeskanzlerin Angela Merkel präsentieren: beständig und bedächtig, ähnlich im Geiste, eher der Mitte der Gesellschaft zugehörig. Dazu kommt, dass er als einziger mit einem Amtsbonus antreten wird.

Wo sind die Stolpersteine?

Ein Jahr vor der Wahl den Spitzenkandidaten zu benennen, gibt Raum für Strategie aber auch für Fehler. Bei der SPD muss da die Erinnerung an den "Schulz-Zug" mit Kanzlerkandidat Martin Schulz 2017 aufkommen. Erst stiegen die Umfragewerte, doch als die erste Euphorie verflogen war, kam der Absturz. Entscheidend wird sein, ob Scholz in den kommenden Monaten glaubhaft für eine Alternative zur GroKo eintreten kann – und als Alternative ein Bündnis mit Grünen und Linken anstrebt, auch wenn das zum jetzigen Zeitpunkt keine politische Mehrheit hätte.

Scholz kann dabei den Umstand nutzen, dass es bei der CDU noch ein Machtvakuum gibt. Die CDU wird noch Monate benötigen, um sich zu sortieren und eine Nachfolge für Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu bestimmen. Erst dann wird – in Abstimmung mit der Schwesterpartei CSU - die K-Frage geklärt. Eine spätere Nominierung muss aber auch kein Nachteil sein. Die Zahl der Fettnäpfchen, in die ein Kanzlerkandidat treten kann, ist dann deutlich kleiner.

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Die SPD zieht mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagwahl. Die Parteispitze hat den 62-Jährigen einstimmig nominiert. BR-Berlin-Korrespondentin Birgit Schmeitzner hält den Zeitpunkt der Nominierung für "ein wenig erstaunlich".

Reaktionen von CSU, Grünen und Linken

CSU-Chef Markus Söder findet, dass die Sozialdemokraten zu früh den Wahlkampf einläuten. Das sei "verheerend" für die weitere Zusammenarbeit von Union und SPD bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die Grünen zeigen sich überrascht über den Zeitpunkt der Personal-Entscheidung. Geschäftsführer Michael Kellner twitterte, er sei auf die Ideen von Scholz "für eine sozial-ökologische Wende" gespannt. Linken-Parteichef Bernd Riexinger findet die Entscheidung für Scholz wenig überraschend. Jetzt komme es aber nicht auf Namen, sondern auf politische Inhalte an und einen echten politischen Richtungswechsel. Er sei deshalb "hoch gespannt, ob Scholz in die gleiche Richtung geht" wie seine Parteichefs.

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CSU-Chef Markus Söder äußerte sich nach der Sitzung des Bayerischen Kabinetts auch zur Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat. Er kritisierte dabei vor allem den Zeitpunkt und die Strategie der SPD.

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