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Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Spitzenkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021

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    SPD-Parteitag: Olaf Scholz erwartet Segen für Kanzlerkandidatur

    Für die SPD-Spitze ist Olaf Scholz schon längst Kanzlerkandidat. Jetzt soll er noch den offiziellen Segen des Parteitags bekommen. Die virtuelle Krönungsmesse soll der Startschuss sein für eine Aufholjagd.

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    Von
    • Barbara Kostolnik

    Die Grünen haben Annalena Baerbock, die Union hat Armin Laschet. Und für die SPD zieht Olaf Scholz ins Rennen. Der gebürtige Hamburger soll am Sonntag auf einem Parteitag offiziell zum Kanzlerkandidaten gewählt werden. Die Wahl – in der SPD spricht man von der "Krönungsmesse" – findet Corona-bedingt virtuell statt. Die rund 600 Delegierten sind per Video-Konferenz zugeschaltet.

    Respekt als Leitmotiv

    "Aus Respekt vor deiner Zukunft" lautet das Motto des Parteitags. Noch ist nicht bekannt, welchen Schwerpunkt der Kanzlerkandidat für seine Rede wählen wird, es heißt allerdings aus Parteikreisen, dass er "Respekt" als Leitmotiv setzen will. Die Rede soll das Highlight des Parteitags sein, der mit etwa vier Stunden extrem kurzgehalten ist.

    Kurzer Parteitag – Schlankes Wahlprogramm

    Auch das Wahlprogramm der SPD ist deutlich kürzer als in der Vergangenheit, es umfasst weniger als 50 Seiten – und es sind wesentlich weniger Änderungsanträge eingegangen. In der Partei wird das als Zeichen der Geschlossenheit gewertet. Lediglich beim Klimaschutz soll es Nachbesserungen geben. Das Bundesverfassungsgericht hatte der Bundesregierung mit auf den Weg gegeben, ihr Klimaschutzgesetz noch einmal zu überarbeiten.

    Wahlprogramm als linker Blinker

    Kernpunkte sind ein Mietenmoratorium in angespannten Wohnanlagen, ein Tempolimit von 130 km/h auf Bundesautobahnen, ein Mindestlohn von zwölf Euro und die Abschaffung des Ehegattensplittings. Außerdem will die SPD die Bürgerversicherung einführen und Hartz IV endgültig vergessen machen. Statt der Grundsicherung soll ein Bürgergeld kommen. Die Vermögensteuer, die seit 1997 ausgesetzt ist, hat die SPD ebenfalls wieder auf dem Schirm. Das Wahlprogramm blinkt deutlich links.

    Parteitag als Beginn der Aufholjagd

    Den Parteitag sieht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil als Startschuss für die Aufholjagd. Nun wisse man endlich, mit welchen Kandidatinnen und Kandidaten der Konkurrenz man es zu tun habe und könne dementsprechend agieren. Attackieren will der Generalsekretär, der auch den Wahlkampf verantwortet, jedoch nicht. Eine Politik des reinen Draufhauens funktioniere nicht mehr.

    Auch die bayerische SPD-Landesgruppenchefin Marianne Schieder erwartet ein starkes Zeichen des Aufbruchs vom Parteitag, er sei ein Startschuss für den Kern-Wahlkampf, der jetzt beginne. Laut einer Umfrage des aktuellen ARD-Deutschlandtrends für den Monat Mai liegt die SPD bei 14 Prozent.

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