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Abstimmung beim Bundesparteitag der SPD

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SPD-Parteitag stimmt für Gespräche mit Union

SPD-Parteitag stimmt für Gespräche mit Union

Der SPD-Parteitag hat grünes Licht für Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbeteiligung gegeben. Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten einem entsprechenden Leitantrag der SPD-Spitze zu. Die Union reagiert erfreut.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

In dem Leitantrag des Präsidiums ist die Rede von ergebnisoffenen Gesprächen ohne Vorfestlegung und ohne jeden Automatismus. Diesem stimmten die Delegierten mit großer Mehrheit zu. Ein Antrag der Jusos, die eine erneute große Koalition kategorisch ausschließen wollten, war zuvor gescheitert.

Die SPD fühle sich "verpflichtet, in Gesprächen auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann", heißt es in dem beschlossenen Papier. Schulz hatte in seiner Grundsatzrede eindringlich dafür geworben. Sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen, müssten diesen aber zuvor ein Sonderparteitag zustimmen.

Entscheidung für "Verantwortungsgedanken"

Die vorangegangene Generaldebatte hatte fast fünf Stunden gedauert. Der niedersächsische Ministerpräsident Weil sagte, es sei notwendig gewesen, dass die Partei so ausführlich um eine Entscheidung in dieser Frage gerungen habe. Am Ende habe sich dann der Verantwortungsgedanke durchgesetzt. Partei-Vize Stegner hatte in der Debatte gewarnt, der SPD werde "das Fell über die Ohren gezogen", wenn sie sich gegen Gespräche sperre und es zu Neuwahlen komme.

Union begrüßt SPD-Votum

Die Union begrüßte die Entscheidung des SPD-Parteitages, mit der Union Gespräche aufzunehmen. Die SPD mache damit einen "ersten Schritt aus der Schmollecke", erklärte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler kündigte an, die CDU werde Sonntag und Montag über das weitere Vorgehen beraten.