BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR
Bildrechte: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | AXEL SCHMIDT

Die SPD hat auf ihrem digitalen Parteitag Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigt. Er erhielt 96 Prozent der Delegiertenstimmen. In seiner Rede zum Wahlprogramm kündigte er an, im Fall eines Wahlsiegs schnell den Mindestlohn anzuheben.

52
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

SPD-Parteitag: Der Scholz-Zug soll es richten

Mit 96,2 Prozent haben die Delegierten beim virtuellen Parteitag Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigt. Mit Scholz an der Spitze will die SPD aufholen und am Ende den Kanzler stellen. Eine Analyse.

52
Per Mail sharen
Von
  • Barbara Kostolnik

Olaf Scholz hat seine Mehrheit bekommen. Mehr als Peer Steinbrück 2013, mehr als Frank-Walter Steinmeier 2009. Nicht ganz so viel wie Martin Schulz 2017. Aber der hatte ja auch 100 Prozent.

Der Schulz-Zug, daran erinnert man sich noch sehr genau mit Schrecken in der SPD, war nach fulminantem Wahlkampfstart krachend aus dem Gleis gesprungen. Scholz, der mit Schulz sehr viel weniger gemein hat als den fast gleich klingenden Namen, wird sein Ergebnis mit Erleichterung zur Kenntnis genommen haben.

Olaf Scholz – der Name als Programm

96,2 Prozent - das Ergebnis ist Rückenwind für den Kandidaten, der kein Kandidat der Herzen, aber einer der Vernunft, des Pragmatismus und der schieren Not ist. Zur Erinnerung: Olaf Scholz sollte nicht SPD-Parteivorsitzender werden. SPD-Kanzlerkandidat aber ist er nun doch. Mit dem Segen der aktuellen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die im Wahlkampf selbst mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Hauptrolle spielen. Einfach, weil alles auf den Kandidaten Scholz zugeschnitten ist. Der soll die SPD aus ihren betonierten Umfragewerten, die sich stabil zwischen 14 und 16 Prozentpunkten bewegen, heraussprengen. Seine persönlichen Umfragewerte sind deutlich besser, darauf hoffen sie nun bei der SPD, viel mehr Hoffnung bleibt nicht.

Links und solide – das Zukunftsprogramm

Das Wahlprogramm – weniger als 50 Seiten stark – ist solide und links, es enthält eine Vermögenssteuer und schlägt vor, bei einer Einkommenssteuerreform die oberen fünf Prozent stärker zu belasten. Auch die Finanztransaktionssteuer und die Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit von Managergehältern tauchen auf, Lieblingsthemen linker Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Ein Mindestlohn von zwölf Euro soll mit Olaf Scholz ebenso kommen wie das Ehegattensplitting verschwinden, das allerdings wollte die SPD schon vor acht Jahren, es ist immer noch da. Auch, weil sich die SPD in den diversen Großen Koalitionen hier nicht durchsetzen konnte.

Beim wichtigen Thema Klimaschutz wurde nachgebessert: Nun soll Deutschland 2045 und nicht erst 2050 klimaneutral werden. Auch wenn die Kompetenz bei diesem Thema hauptsächlich den Grünen zugeschrieben wird, die SPD will hier trotzdem punkten: mit dem speziellen Fokus auf das Soziale. Maßnahmen für den Klimaschutz, die auch weniger Wohlhabende und Geringverdiener nicht benachteiligen. Klimaschutz, der keine Industrie-Arbeitsplätze kostet. Und schließlich ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen.

Große Koalition mit Verfallsdatum

Mit der Großen Koalition soll nach dem 26. September Schluss sein, die SPD sei es leid, sagt Olaf Scholz, dass sie immer die Kohlen aus dem Feuer holen soll und verhindern, dass es zum Schlimmsten kommt. Mehr Angriffe auf den Noch-Koalitions-Partner wagte der Kanzlerkandidat, der immer noch Finanzminister und Vize-Kanzler ist, nicht.

Es ist eben auch ein Dilemma: Gut regieren, ohne den Koalitionspartner zu attackieren, gebieten der Anstand und das Verantwortungsgefühl für das Land. In Corona-Zeiten umso mehr. Außerdem sitzt die SPD eben seit Jahren mit in der Bundesregierung. Im Wahlkampf will man nun die Union, die die SPD als Hauptgegner ausgemacht hat, ins Visier nehmen. Ohne draufzuhauen, versichert der Generalsekretär. Man darf gespannt sein, wie das klingt.

Steherqualitäten bei der Aufholjagd gefragt

"Wir müssen in Gang kommen", sagt Olaf Scholz. Und auch, wenn die SPD bei einigen Landtagswahlen wie in Brandenburg, in Hamburg oder jüngst in Rheinland-Pfalz gezeigt hat, dass sie Schlussspurt kann: Sicher ist das nicht. Denn in allen drei Bundesländern hatte die SPD einen Amtsinhaber-Bonus.

Olaf Scholz aber ist Vizekanzler. Wenn er jetzt die Führung übernehmen will, dann braucht er seine Partei, er braucht motivierte Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, überall im Land. Was allerdings derzeit trotz des erhofften Aufbruchssignals beim Parteitag überall zu merken ist: Die SPD hat ihre Strahlkraft schon lange verloren. Sie arbeitet solide und ernsthaft in der Bundesregierung. Aber den Zauber einer neuen Zeit verbreitet sie nicht mehr. Vielleicht ist es ein Zeichen, dass bei diesem ersten digitalen Parteitag am Ende nicht mehr gesungen wurde: "Mit uns zieht die neue Zeit."

© BR
Bildrechte: BR

Als Parteivorsitzender wurde er abgelehnt, nun wurde er auf dem SPD-Parteitag als Kanzlerkandidat mit 96,2 Prozent der Delegiertenstimmen bestätigt: Olaf Scholz. Das soll nach außen Geschlossenheit zeigen, so BR-Korrespondentin Barbara Kostolnik.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!